Stiftung für Flucht, Vertreibung und Versöhnung auflösen!

Zur neusten Aussage Erika Steinbachs erklärt der Juso-Bundesvorsitzende Sascha Vogt: Wieder mal lässt Erika Steinbach ihrer Gesinnung freien Lauf. Mit ihrer Behauptung, dass „Polen bereits im März 1939 mobil gemacht hat“, relativiert sie mal wieder die deutsche Kriegsschuld. Gemeinsam mit ihren BdV-Vertretern im Stiftungsrat zeigt sie deutlich wofür der BdV nicht steht: Versöhnung! Angela Merkel hat [...]

MEHR FREIHEIT WAGEN!

Anlässlich der Großdemonstration „Freiheit statt Angst“ am 11. September 2010 in Berlin erklären Björn Böhning, Mitglied des SPD-Parteivorstands und Leiter des SPD-Gesprächskreises „Netzpolitik und digitale Gesellschaft“, und der Juso-Bundesvorsitzende, Sascha Vogt: Wir fordern einen weitreichenden Datenschutz. Die Überwachungsmaßnahmen durch Staat und Wirtschaft müssen abgebaut, die bestehenden Überwachungsbefugnisse überprüft und die Meinungsfreiheit geschützt werden. Der freie Meinungs- und [...]

Mit Angela in eine strahlende Zukunft! – Atomkraft aus, Zukunft an

Die anhaltende Debatte im Bund über den Ausstieg aus dem Atomausstieg löst bei den Herforder Jusos Unverständnis aus. Sie haben sich daher zu einem Protestzug durch die Herforder Innenstadt entschieden. Am vergangenen Samstag zogen zehn Jungsozialisten mit Schutzanzügen, Atomfässern und Bannern los um für die Beibehaltung des Atomausstiegs zu demonstrieren. Auf ihrer Tour verteilten sie [...]

Wehrpflicht abschaffen

Zum Vorschlag des Verteidigungsministeriums die Wehrpflicht auszusetzen, erklärt der Juso-Bundesvorsitzende Sascha Vogt: Der Plan des Verteidigungsministers die Wehrpflicht auszusetzen, ist ein Schritt in die richtige Richtung. Das Modell hat sich bereits seit Jahren überholt: Wehrgerechtigkeit gibt es schon lange nicht mehr, außerdem ist die Wehrpflicht ein Eingriff in die Freiheitsrechte junger Menschen. Wir Jusos lehnen [...]

“Längere Laufzeiten sind mit uns nicht zu machen”

Massiven Widerstand gegen die Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier angekündigt. Energiepolitisch gebe es für die Hochrisikotechnologie keinen Bedarf mehr. Nach dem Ende der Sommerpause will sich die Bundesregierung auf eine Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken festlegen. Wie lange dann auch alte, unsichere Meiler noch betrieben werden sollen, bliebt bislang unklar. Jüngst hatte etwa CSU-Chef [...]

Lohndumping – das System

Atomlaufzeiten: Sicherheit unterm Hammer

Die Bundesregierung überlegt längere AKW-Laufzeiten an Atomkonzerne zu versteigern. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles kritisierte die Pläne scharf: „Bei Atomlaufzeiten geht es um Sicherheit, nicht um das Staatssäckel.“ Die Versteigerung längerer Laufzeiten für Atomkraftwerke an den Meistbietenden sei kein interessantes Spiel, sondern „russisches Roulette“. Nur ein „akuter Sonnenstich“ könne erklären, was sich die Bundesregierung für Atomkraftwerke ausdenke, [...]

Hagen Rether – Der Islam

Intelligenztest für die CDU

Anlässlich der Forderung einiger Unionspolitiker Intelligenztests für Einwanderer einzuführen, erklärt der Juso-Bundesvorsitzende Sascha Vogt: Wieder einmal spielt die Union auf ihrer rechten Leier: wir brauchen nur Zuwanderung, wenn sie “uns nützt”. Gefördert werden soll dieses Ziel indem “Intelligenztests” für Einwanderer eingeführt werden. Eine solche Maßnahme erniedrigt, diskriminiert und verachtet Menschen! Der Union geht es beim [...]

18, …, 7, 6, 5, 4, fertig!

Eine gute Nachricht: Die FDP rutscht in der aktuellen FORSA-Umfrage auf 4 Prozent ab. Endlich scheint die befragte Bevölkerung genug zu haben von Guido Westerwelles Populismus. Statt populistischem “Projekt 18″ nun also Projekt 5-Prozent-Hürde. Auch die persönlichen Umfragewerte des FDP-Vorsitzenden und Bundesaußenministers sind katastrophal schlecht. Westerwelle schafft es ganz offensichtlich nicht einmal mehr, von der [...]