Wehrpflicht abschaffen

Zum Vorschlag des Verteidigungsministeriums die Wehrpflicht auszusetzen, erklärt der Juso-Bundesvorsitzende Sascha Vogt: Der Plan des Verteidigungsministers die Wehrpflicht auszusetzen, ist ein Schritt in die richtige Richtung. Das Modell hat sich bereits seit Jahren überholt: Wehrgerechtigkeit gibt es schon lange nicht mehr, außerdem ist die Wehrpflicht ein Eingriff in die Freiheitsrechte junger Menschen. Wir Jusos lehnen [...]

“Längere Laufzeiten sind mit uns nicht zu machen”

Massiven Widerstand gegen die Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier angekündigt. Energiepolitisch gebe es für die Hochrisikotechnologie keinen Bedarf mehr. Nach dem Ende der Sommerpause will sich die Bundesregierung auf eine Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken festlegen. Wie lange dann auch alte, unsichere Meiler noch betrieben werden sollen, bliebt bislang unklar. Jüngst hatte etwa CSU-Chef [...]

Lohndumping – das System

Atomlaufzeiten: Sicherheit unterm Hammer

Die Bundesregierung überlegt längere AKW-Laufzeiten an Atomkonzerne zu versteigern. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles kritisierte die Pläne scharf: „Bei Atomlaufzeiten geht es um Sicherheit, nicht um das Staatssäckel.“ Die Versteigerung längerer Laufzeiten für Atomkraftwerke an den Meistbietenden sei kein interessantes Spiel, sondern „russisches Roulette“. Nur ein „akuter Sonnenstich“ könne erklären, was sich die Bundesregierung für Atomkraftwerke ausdenke, [...]

Intelligenztest für die CDU

Anlässlich der Forderung einiger Unionspolitiker Intelligenztests für Einwanderer einzuführen, erklärt der Juso-Bundesvorsitzende Sascha Vogt: Wieder einmal spielt die Union auf ihrer rechten Leier: wir brauchen nur Zuwanderung, wenn sie “uns nützt”. Gefördert werden soll dieses Ziel indem “Intelligenztests” für Einwanderer eingeführt werden. Eine solche Maßnahme erniedrigt, diskriminiert und verachtet Menschen! Der Union geht es beim [...]

Joachim Gauck: Gratulation an Christian Wullf & Dank an Unterstützer

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, das Ziel meiner Kandidatur war, deutlich zu machen, dass dieser Staat nicht nur der Staat derer ist, die Staat machen in ihm, sondern es ist der Staat derer, die als Bürger in freien Verbänden, in Gemeinschaften, in Vereinen und als einzelne Intellektuelle sich Sorgen machen um unsere Zukunft. Der Kern meiner [...]

Joachim Gauck: Gratulation und Dank

Joachim Gauck: “Freiheit ist anstrengend, denn man muss wählen”

In einem Interview mit Welt Online berichtet Joachim Gauck (Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten von SPD und Grünen) von seinen Einstellungen zu Freiheit und Demokratie, seinen Chancen Bundespräsident zu werden und von seinem Verhältnis zu Koalition und Opposition. Ein Gespräch über Chancen, Diktatur, Demokratie und Esel. Sehr lesenswert! Hier geht es weiter… Foto: Spiegel.de

Bedauern über den Rücktritt des Bundespräsidenten

Mit Bedauern und Respekt hat der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel die Rücktrittsankündigung des Bundespräsidenten zur Kenntnis genommen. Offensichtlich habe Horst Köhler zu wenig Rückhalt bei Union und FDP gehabt – die umstrittenen Interviewäußerungen des Bundespräsidenten allein seien kein Rücktrittsgrund. “Ich bedauere den Rücktritt von Horst Köhler sehr”, sagte Gabriel am Montag in Berlin. Trotz Differenzen in [...]

Steuer gegen Armut