Massiven Widerstand gegen die Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier angekündigt. Energiepolitisch gebe es für die Hochrisikotechnologie keinen Bedarf mehr. Nach dem Ende der Sommerpause will sich die Bundesregierung auf eine Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken festlegen. Wie lange dann auch alte, unsichere Meiler noch betrieben werden sollen, bliebt bislang unklar. Jüngst hatte etwa CSU-Chef [...]
Franziska Drohsel hat auf dem Bundeskongress eine Bilanz ihrer dreijährigen Zeit als Bundesvorsitzende der Jusos gezogen. Sie kritisierte die schwarz-gelbe Regierung scharf. Merkels Koalition verbinde „auf katastrophaler Weise eine reine Klientelpolitik mit politischer Ideenlosigkeit.“ Mit dem Sparpaket zeige die Regierung, „ihre wahre Fratze“, so Franziska weiter. Die unsolidarische Politik der Regierung gäbe genügend Anlass für [...]
Zum heutigen Start der Fußballweltmeisterschaft in Südafrika erklären die Juso-Bundesvorsitzende Franziska Drohsel und der Leiter des Projekts “kickHIV!” Johannes Hillje: Die Fußballweltmeisterschaft in Südafrika wird die Welt für vier Wochen in ihren Bann ziehen. Doch gleichzeitig sterben täglich 800 bis 1.000 Menschen im Gastgeberland an AIDS. Vor allem junge Menschen sind betroffen. Deshalb unterstützen die [...]
Die SPD will bei der Finanzmarkt-Regulierung neue Wege gehen. Gemeinsam mit anderen sozialdemokratischen Parteien Europas plant sie ein EU-weites Referendum – etwas Ähnliches hat es bisher noch nie gegeben. Das Ziel: Spekulanten sollen zur Kasse gebeten werden. Berlin – Die SPD will keinen deutschen Alleingang. Bei der Besteuerung von Finanztransaktionen soll es möglichst eine europaweite [...]
Zum Rücktritt von Franziska Drohsel: Ein Beitrag von Henning Tillmann (vorwärts): Franziska Drohsel hat heute in einem öffentlichen Brief ihren Rücktritt als Vorsitzende der Jungsozialistinnen und Jungsozialisten angekündigt. Drei Jahre lang war sie Vorsitzende des Verbands, der doch deutlich mehr als nur eine Arbeitsgemeinschaft innerhalb der SPD ist. Überrascht habe ich heute Morgen über Twitter [...]
zur Vorgeschichte (Artikel Spiegel Online) Die SPD-Bundestagsfraktion hat folgende Pressemeldung zur Sitzblockade von Wolfgang Thierse veröffentlicht: Zu dem demokratisch beanstandungsfreien Verhalten von Wolfgang Thierse am 1. Mai 2010 erklären für die Arbeitsgruppe Rechtsextremismus der SPD-Bundestagsfraktion die Abgeordneten Sönke Rix, Daniela Kolbe, Martin Gerster und Steffen-Claudio Lemme: Die Kritik an Bundestagvizepräsident Wolfgang Thierse durch Bundesinnenminister Thomas [...]
Samstag, 7.August 2010 von Sebastian in Aus dem Bund, Bundes SPD, Bundespolitik, schwarz-gelb
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