Archive Juli 2010

Hannelore Kraft ist neue Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen

Hannelore Kraft ist die neue Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen. Sie wurde im zweiten Wahlgang mit 90 Ja-Stimmen gewählt. 80 Abgeordnete stimmten gegen sie, 10 enthielten sich der Stimme. Hannelore Kraft ist die erste Frau an der Spitze einer NRW-Regierung.

Anschließend bedankte sich Hannelore Kraft für ihre Wahl. „Ich freue mich auf die Aufgabe, die vor mir liegt.“ NRW sei ein starkes Land, dessen Bürger unseren vollen Einsatz verdient hätten. Kraft rief alle im Landtag vertretenen Fraktionen zur Zusammenarbeit auf. Das Wohl des Landes müsse Vorrang haben vor parteipolitischen Interessen, so die neue Ministerpräsidentin.

Quelle: NRWSPD

Atomlaufzeiten: Sicherheit unterm Hammer

nahlesDie Bundesregierung überlegt längere AKW-Laufzeiten an Atomkonzerne zu versteigern. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles kritisierte die Pläne scharf: „Bei Atomlaufzeiten geht es um Sicherheit, nicht um das Staatssäckel.“

Die Versteigerung längerer Laufzeiten für Atomkraftwerke an den Meistbietenden sei kein interessantes Spiel, sondern „russisches Roulette“. Nur ein „akuter Sonnenstich“ könne erklären, was sich die Bundesregierung für Atomkraftwerke ausdenke, so Nahles.

Die Financial Times Deutschland (Dienstag) hatte zuvor berichtet, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung erwäge, längere Laufzeiten für Atomkraftwerke zu versteigern. Vorbild sei die Versteigerung der UMTS-Mobilfunklizenzen. Bei der Auktion würde die Regierung zusätzliche Laufzeiten in Strommengen umrechnen, die die Atomkonzerne in kleinen Portionen ersteigern müssten.

Quelle: Andrea Nahles

kickHIV! startet Medienoffensive

kickhiv

Die WM läuft auf Hochtouren. Insbesondere jetzt ist es uns wichtig auf das kickHIV!-Anliegen hinzuweisen und der Öffentlichkeit klarzumachen, dass das Ausmaß der AIDS-Pandemie in Südafrika weiterhin dramatisch ist. Dazu nutzen wir auch die Medien: Unser Medienpartner „Der Freitag“ erlaubte uns am 25.6. eine nicht ganz gewöhnlichen Werbeanzeige zu schalten (siehe Abbildung). Zudem berichteten die TV-Sendung Ansichten der ARD-Anstalten, die österreichische Zeitung DerStandard und das Radio QUU.FM über uns.

Wir konnten uns außerdem über weitere prominente Unterstützung während der vielen kickHIV!- Aktionen freuen. In Mainz besuchte Cem Özdemir (Grüne) unseren Infostand und kaufte zwei kickHIV!-Shirts, die er jetzt immer Sonntags zum kicken tragen will. Des Weiteren war Siegfried Kauder (CDU) bei dem kickHIV!-Fußballwochenende in Königsfeld dabei, Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) trat beim Benefizkonzertabend in Berlin als Schirmherrin auf und kickHIV!-Leiter Johannes Hillje sprach beim Bundeskongress der Jusos vor einem begeisterten und spendenwilligen Publikum. Berichte zu den verschiedenen Aktionen findet ihr hier.