Archive August 2010

Mit Angela in eine strahlende Zukunft! – Atomkraft aus, Zukunft an

Die anhaltende Debatte im Bund über den Ausstieg aus dem Atomausstieg löst bei den Herforder Jusos Unverständnis aus. Sie haben sich daher zu einem Protestzug durch die Herforder Innenstadt entschieden. Am vergangenen Samstag zogen zehn Jungsozialisten mit Schutzanzügen, Atomfässern und Bannern los um für die Beibehaltung des Atomausstiegs zu demonstrieren. Auf ihrer Tour verteilten sie Flyer und selbst gebaute Atomkraftwerke aus Waffeln und Schokoschaumküsse, diese sollten durch das Aufessen symbolisch vernichtet werden. Julian Frohloff, der Vorsitzender der Herforder Jusos und Mitglied im Rat der Stadt Herford sagte: „Die Mehrheit der Bundesbürger spricht sich gegen längere Laufzeiten der Atomkraftwerke aus und für eine stärkere Beteiligung der Energieriesen an der Entsorgung und Lagerung des radioaktiven Abfalls. Es ist daher wichtig, dass durch vielfältige Aktionen im ganzen Land darauf aufmerksam gemacht wird und die Bundeskanzlerin und ihre Regierung dazu bewegt werden am Atomausstieg nicht zu rütteln. Wir Jusos in der Stadt und im Kreis Herford werden weiterhin aktiv für eine atomfreie Energieversorgung kämpfen.“ Dieses verdeutlichten die Jusos auch mit ihrem Banner mit der Aufschrift „Mit Angela in eine strahlende Zukunft! – Atomkraft aus, Zukunft an. Deswegen SPD“.

Ein lachendes und ein weinendes Auge – zwei gehen, zwei kommen

Ein lachendes und ein weinendes Auge – zwei gehen, zwei kommen

Julian Frohloff (Mitte) mit Vahit Uyar und David Heuser (von links)

Mit einem lachenden und einem weinenden Auge eröffnete Julian Frohloff, Vorsitzender der Herforder Jusos und Mitglied im Rat der Stadt Herford, die Jahreshauptversammlung der SPD-Parteijugend. Zwei der treusten und aktiven Mitglieder verlassen Herford um ihr Studium in Wien aufzunehmen, darunter auch Vahit Uyar eines der Gründungsmitglieder, welche die Arbeitsgemeinschaft vor 2,5 Jahren in Herford gründeten. Er wird sich in Wien dem Studium der Politikwissenschaften widmen. Als weiteres Mitglied verlässt David Heuser Herford und hinterlässt eine Lücke im Vorstand der Jusos. Dieses ist auch der Grund für die Jahreshauptversammlung, da ein neuer Kassierer formal gewählt werden muss. Auf Heuser folgt nun der vormals stellv. Vorsitzende Pascal Kuhfus als Kassierer. Nebenbei wird er weiterhin als Vertreter fungieren. Frohloff erläutert: „Diese besondere Situation ist dem jungen Alter unserer Mitglieder geschuldet, da der Kassierer mindestens 18 Jahre alt sein muss und neben der Mitgliedschaft bei den Jusos auch SPD Mitglied sein muss.“ Uyar und Heuser wurden mit einen Biografie der großen Sozialdemokraten Helmut Schmidt und einem studentischen Kochbuch in die Ferne verabschiedet. „Wir dachten uns das Kochbuch kann nicht schaden wenn die beiden nun für sich selbst sorgen müssen, aber auch das politische und die Verbundenheit zur Sozialdemokratie soll nicht vergessen werden“ so Frohloff.

Julian Frohloff (Mitte) mit den Neumitgliedern Meshut Cakar und Shamail Shahid Qureshi (von links)

Das lachende Auge galt den zwei Neumitgliedern, welche in der Sitzung begrüßt wurden. Shamail Shahid Qureshi und Meshut Cakar, beide 15 Jahre alt, werden versuchen die entstandene Lücke mit viel Engagement und Tatkraft zu schließen. Die Herforder Jusos sind sich indes einig: „Wir treten für ein offenes, sozialeres und Jugend freundlicheres Herford ein. Jeder der für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität eintritt ist herzlich eingeladen bei uns mitzuarbeiten“. Die Jusos treffen sich alle zwei Wochen im Juso-Keller, Mindener Str. 5 in Herford. Die genauen Terminen können auf der Homepage unter Termine eingesehen werden.

Wehrpflicht abschaffen

Zum Vorschlag des Verteidigungsministeriums die Wehrpflicht auszusetzen, erklärt der Juso-Bundesvorsitzende Sascha Vogt:

Der Plan des Verteidigungsministers die Wehrpflicht auszusetzen, ist ein Schritt in die richtige Richtung. Das Modell hat sich bereits seit Jahren überholt: Wehrgerechtigkeit gibt es schon lange nicht mehr, außerdem ist die Wehrpflicht ein Eingriff in die Freiheitsrechte junger Menschen. Wir Jusos lehnen aus diesen Gründen die Wehrpflicht generell ab und sprechen uns für eine Stärkung der Freiwilligendienste aus. Damit könnte auch ein entscheidender Beitrag geleistet werden, die wegfallenden Zivildienstplätze zu kompensieren. Dort, wo Zivildienstleistende jedoch Aufgaben normaler Beschäftigter wahrnehmen, ist auch eine Kompensation durch reguläre Beschäftigung notwendig. Damit würden sich auch positive Effekte für den Arbeitsmarkt ergeben.

Konsequenter wäre es aber, die Wehrpflicht nicht nur auszusetzen, sondern sie endlich abzuschaffen. Dafür wäre eine Änderung des Grundgesetzes und die Stimmen der SPD notwendig. Wir bleiben bei unserer Forderung an die SPD, die positive Entwicklung im Sinne junger Menschen nicht erneut zu verschlafen, sondern sich an die Spitze der Bewegung zu stellen und sich im Bundestag für die Abschaffung der Wehrpflicht einzusetzen. Auf dem kommenden Parteitag werden wir Jusos hierzu einen Antrag stellen.

Wir schalten mal richtig ab…

…und fordern Lena Strothmann (CDU) und Gudrun Kopp (FDP) auf die Atomkraft abzuschalten!

Quelle: Flickr-Account „really nothing“/Alexander, Lizens: Creative Commons

Dazu wollen wir am Samstag (21.08.2010) eine Art Flashmob mit anschließender Demonstration veranstalten.

Aktionsidee:
Wir schalten mal richtig ab und setzen uns mit einem Strandstuhl auf den Rathausplatz.
Auf ein Zeichen springen wir hoch und fordern die Bielefelder MdB Lena Strothmann (CDU) und Gudrun Kopp (FDP) mit Plakaten auf, die Atomkraft abzuschalten.
Wir machen den Abgeordneten klar, die Menschen in Ihrem Wahlkreis sind klar gegen Atomkraft!
Im Anschluss findet ein bunter Demonstrationszug durch die Bielefelder Innenstadt statt.

Aktionsplan „Mal richtig abschalten!“: http://www.campact.de/atom2/abschalten/bielefeld

Datum: 21.08.2010 in der Zeit von 12:00 bis 15:00

Treffpunkt: Rathausplatz Bielefeld


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Anfahrt:
ÖPNV: Mit dem Zug bis Bielefeld Hbf, von dort mit der Stadtbahn bis zum Rathaus. (Linie 1 Richtung Senne, Linie 2 Richtung Sieker, Linie 3 Richtung Stieghorst, Linie 4 Richtung Rathaus)
Auto: Am idealsten B61 bis Milse, am Milser Krug links abbiegen und auf dem P&R Parkplatz der Stadtbahn parken. Mit Stadtbahnline 2 (Richtung Sieker) bis zum Rathaus fahren.

Mitzubringen: Nach Möglichkeit etwas zum Sitzen/Liegen (z.B.: Liegestuhl, Klappstuhl, Hocker, Strandmatte, Luftmatraze, Badetuch etc) , ggf. Sonnenschirm, Sonnenbrille usw.
Falls euch dies nicht möglich ist (am einfachsten ist natürlich ein Badetuch), auch nicht so schlimm – an der Demonstration könnt ihr ja trotzdem teilnehmen.

Quelle: Flickr-Account „really nothing“/Alexander, Lizens: Creative Commons

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Spendenaufruf für die Flutopfer in Pakistan

Julian FrohloffDie Juso-AG Herford möchte den Flutopfern im Norden Pakistans helfen und rufen daher zu Spenden an die Hilfsorganisation Misereor auf. Spenden können unter dem Verwendungszweck „Flut Pakistan“ auf das Konto 101010, Misereor PAX-Bank, BLZ 370 601 93 getätigt werden.

Die seit zwei Wochen andauernde Katastrophe ist in seinen Auswirkungen noch nicht abzuschätzen, die UNO schätzt das erst ein drittel der Opfer erreicht sind und Hilfe bekommen. In den letzten Tagen mehren sich die Meldungen über Seuchengefahr im Katastrophengebiet.

Shamail Shahid Qureshi, unser neustes Mitglied, war in den letzten Wochen selbst in Pakistan und besuchte seine Familie, er war zum Glück nicht in den betroffenen Regionen. Er berichtete uns von seinen Eindrücken. „Die bisherigen Hilfsanstrengungen der Pakistanischen Regierung und die internationale Hilfe reichen nicht aus um das Leid zu lindern, dieses führt dazu, dass vor Ort immer mehr auf die Hilfe von radikal, terroristischen Gruppen gesetzt wird. Hier ist es unsere Aufgabe zu helfen und für Sicherheit in der Region zu sorgen“, so Qureshi. „Ich kann diesem nur beipflichten, wir haben uns daher sehr schnell entschieden für eine Spende an die Hilfsorganisation MISEREOR aufzurufen. In den nächsten Tagen werden wir auch innerhalb der SPD um Spenden für die Opfer in Pakinstan werben“, so Julian Frohloff, Vorsitzender der Juso-AG Herford und Mitglied im Rat der Stadt Herford.

Shamail hatte schon im Jahr 2005 nach einen schweren Erdbeben in Pakistan eine eigene Spendenaktion für die Opfer ins Leben gerufen, wir sind daher sehr froh ein so humanitär engagiertes Mitglied für unser Arbeit gewonnen zu haben. Das Beispiel der Erdbebenkatastrophe auf Haiti zu Beginn des Jahres sollte uns eigentlich lehren auch nachdem die Katastrophenmeldungen aus der Berichterstattung verschwunden sind die Hilfe nicht zu vernachlässigen. Weitere Infos unter www.misereor.de/spenden/spenden-pakistan.html.

„Längere Laufzeiten sind mit uns nicht zu machen“

steinmeier_bundestagMassiven Widerstand gegen die Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier angekündigt. Energiepolitisch gebe es für die Hochrisikotechnologie keinen Bedarf mehr.

Nach dem Ende der Sommerpause will sich die Bundesregierung auf eine Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken festlegen. Wie lange dann auch alte, unsichere Meiler noch betrieben werden sollen, bliebt bislang unklar. Jüngst hatte etwa CSU-Chef Horst Seehofer eine zeitliche Begrenzung insgesamt infrage gestellt. Ungewiss bleibt auch, in welcher Höhe die dann folgenden Zusatzeinnahmen der Energiekonzerne durch eine Brennelementesteuer belegt werden. Bundeskanzlerin Angela Merkel und auch Umweltminister Norbert Röttgen hatte kürzlich davor gewarnt, die Atomwirtschaft zu stark zu belasten. Dabei rechnen Experten mit Erträgen von eine Million Euro für jeden alten abgeschriebenen Meiler – täglich.

Schwarz-Gelb wird den Widerstand der SPD „zu spüren bekommen“

Die SPD indes kämpft entschlossen für den Ausbau von erneuerbaren Energien und die Fortsetzung des Atomausstiegs. „Längere Laufzeiten sind mit uns nicht zu machen“, bekräftigte der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier im Interview mit der Bonner Rundschau (Donnerstag). Die Koalition werde den Widerstand der Sozialdemokratie „zu spüren bekommen“: Etwa im Bundesrat, in dem Schwarz-Gelb nach dem Regierungswechsel in Nordrhein-Westfalen keine Mehrheit mehr hat. Zusätzlich zu den SPD-geführten Bundesländern erwartet Steinmeier auch Widerspruch von Landesregierungen, in denen die CDU mit den Grünen regiert – das Saarland oder auch Hamburg.

Protestwelle läuft wieder an

Ein heißer Herbst dürfte der Bundesregierung bei ihren energiepolitischen Plänen nicht nur parlamentarisch bevorstehen, sondern auch an anderer Stelle. Derzeit mobilisiert ein breites gesellschaftliches Bündnis – auch die SPD ist dabei – für Proteste gegen die AKW-Laufzeitverlängerung: Am 18. September sollen zehntausende Menschen in Berlin das Regierungsviertel umzingeln. „Wir sagen: Schluss jetzt!“, heißt es in dem Aufruf, „und widersetzen uns dieser unverantwortlichen Atompolitik“.

Quelle: SPD.de