Archiv | September 2010

Foto: Nikolas Schäfstoß Das Bahnprojekt Stuttgart 21 mag legal sein, an Legitimität mangelt es offensichtlich. Sonst müsste man die Baumfällarbeiten nicht mit solch einem massiven Polizeieinsatz vorbereiten: Wasserwerfer, Schlagstöcke, Reizgas und Reiter werden gegen friedliche, gewaltfrei demonstrierende (überwiegend bürgerliche) Gegnerinnen und Gegner dieses überholten Bahnprojekts eingesetzt. Der massive, unverhältnismäßige Polizeieinsatz macht deutlich, dass das sture […]

Die schwarz-gelbe Bundesregierung ist stolz auf sich: Da hat sie die Hartz-Regelsätze scheinbar ganz objektiv und fachlich neu berechnet und glücklicherweise kam bei den Erwachsenen nur 5 Euro mehr raus; bei Kindern wäre sogar eine Kürzung drin gewesen. Merkel und von der Leyen betonen laufend: Eine politische Entscheidung sei das nicht gewesen, sondern nur eine […]

Der 17-jährige Sebastian Christoffer aus Herford kann „hautnah miterleben, wie Landespolitik funktioniert“ Herford: Mitreden in der Politik. Der Jugendlandtag NRW macht dies möglich. Nach der erfolgreichen Premiere vor zwei Jahren kommen in diesem Herbst zum dritten Mal Jugendliche aus allen Regionen Nordrhein-Westfalens im Düsseldorfer Landtag zusammen. Auch der 17-jährige Sebastian Christoffer aus Herford ist mit […]

Die Anti-AKW Bewegung in Deutschland ist wieder auferstanden. Am Samstag protestierten 100.000 Menschen gegen die Pläne von CDU/CSU und FDP, die Laufzeiten der Atomkraftwerke um bis zu 14 Jahre zu verlängern. Damit kippt die schwarz-gelbe Regierung den Atomausstieg, der von der rot-grünen Bundesregierung unter Kanzler Schröder unter Beteiligung der 4 AKW- Betreiber E.ON, RWE, Vattenfall […]

Auch Steinbrück will mit einem Buch absahnen – inklusive Vorabdruck im Spiegel. Auf am meisten Wohlgefallen und Aufmerksamkeit in der Presse stößt als ehemaliger Spitzenfunktionär der SPD, wenn man die eigene Partei scharf und unfair attackiert.  Beides ist gut für die Verkaufszahlen und freut den politischen Gegner. In der taz erschien rechtzeitig zum Verkaufsstart ein […]