Archiv | Februar 2011

Zur Abschaffung der Studiengebühren in Nordrhein-Westfalen erklären der Generalsekretär der NRWSPD, Michael Groschek, und Veith Lemmen, Landesvorsitzender der NRW Jusos: Wir haben Wort gehalten. Zum kommenden Wintersemester werden die von CDU und FDP eingeführten Studiengebühren in Nordrhein-Westfalen wieder abgeschafft. Die SPD-geführte Landesregierung hat damit eines ihrer zentralen Wahlkampfversprechen eingelöst. Wir sorgen für mehr Bildungsgerechtigkeit und […]

Nachfolgend eine Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Herford: Sehr geehrter Herr Seeger, sehr geehrter Herr Dr. Böhm, der Betriebsausschuss des Immobilien‐ und Abwasserbetriebs (IAB) hat am 08.12.2010 in nichtöffentlicher Sitzung den mehrheitlichen Beschluss gefasst, das ca. 11.000 m² große ehem. Sportplatzgelände an der Hochstraße für 300.000 EUR an die Firma Heinze Kunststofftechnik & […]

So kritisieren Sozialdemokraten die Auswirkungen des neuen Bundesfreiwilligengesetzes Von: Hartmut Brandmann Herford. Erst wurde er als „Drückebergerdienst“ diffamiert. Doch nach fast 50 Jahren erweist sich der Zivildienst als „Erfolgsgeschichte“.Jetzt soll er (zusammen mit dem allgemeinen Wehrdienst) zum 1. Juli abgeschafft werden. Der Bundesfreiwilligendienst soll der Ersatz sein. Die Auswirkungen und die Vorgehensweise der schwarz-gelben Bundesregierung […]

Länderforum NRW: Hannelore Kraft im Gespräch mit Michael Hirz und Christoph Minhoff Am 13.02.11 war Hannelore Kraft im NRW Länderforum beim TV-Sender Phoenix zu Gast. Im Gespräch geht es um bundes- und landespolitische Themen sowie um die Entwicklung der NRW-Minderheitsregierung von SPD und Bündnis 90/Die Grünen. Zudem erläutert sie die Besonderheiten, welche eine Minderheitsregierung mit […]