Archive August 2011

Herforder Jungsozialisten treffen sich zum Sommerfest

Die Herforder Jungsozialisten in der SPD treffen sich am 30.08.2011 zu Ihrem alljährigen Sommerfest. Treffpunkt ist ab 17:00 am ELITE Bowling Center, Hubertstraße 25 in Bielefeld.
Nach dem Bowlen wollen die Jusos den Abend in einem schönen Bielefelder Restaurant ausklingen lassen und auf Ihre politischen Erfolge in 2010 und 2011 zurückblicken.

IUSY World Festival 2011 – ein Rückblick

In den letzten 100 Jahren hat das IUSY Festival Jugendlichen aus der ganzen Welt einen Platz geboten, sich auszutauschen, Themen gemeinsam zu diskutieren, voneinander zu lernen und Ideen weiterzuentwickeln, gemeinsam zu feiern und Vorurteile zu überwinden. Das IUSY Festival macht Internationalismus erlebbar und bietet die Möglichkeit, unsere Werte auch im Camp-Alltag zu leben.

Das IUSY Festival dass in diesem Jahr von unserer Schwesterorganisation der SJÖ (Sozialistischen Jugend Österreichs) organisiert wurde, stand unter dem Motto „We know where we come from – we know where we are going“. Ausgangspunkt für dieses Motto war der 100. Geburtstag von Bruno Kreisky, dem wohl bedeutendsten österreichischen Sozialdemokraten der Nachkriegszeit. Bruno Kreisky hat sich zusammen mit Willy Brandt und Olaf Palme immer für die Internationale Solidarität in der Politik eingesetzt.

Der Schock über die feigen Anschläge in Norwegen prägte auch das IUSY Festival. Die AUF ist Opfer dieses Anschlags geworden, weil sie für eine tolerante und weltoffene Gesellschaft kämpft. Dieses Ziel verbindet alle Organisationen innerhalb der IUSY. Viele TeilnehmerInnen haben bei dem Anschlag gute Freunde verloren. Wir haben gemeinsam mit vielen Tausend GenossInnen aus der ganzen Welt gezeigt: Unsere Ideen sind stärker als die Gewalt und der Hass. Wir sind eine Gemeinschaft mit sozialstischen und sozialdemokratischen Werten, die weiterhin für ihre Ansichten kämpft. Dieses starke Zeichen wurde auch in der Festival-Declaration ausgedrückt, die ihr unten als Dokument findet.

Doch neben den schrecklichen Ereignissen und Gesprächen darüber fanden zahlreiche spannende und interessante Workshops statt. Über 100 Veranstaltungen zu allen wichtigen internationalen und globalen Themen haben das Festival zu einem einzigartigen Ort politischer Diskussion gemacht. Wir Jusos haben uns durch zahlreiche Workshops in die Debatten auf dem IUSY Festival eingebracht. So haben wir Workshops zur Situation der Linken im Nahen Osten, zur Entwicklungspolitik, zur Migrationspolitik, zur Finanztransaktionssteuer und zur Situation in Georgien organisiert. Neben den zahlreichen Treffen der einzelnen Landesverbände mit anderen Organisationen, gab es zentrale Treffen mit unseren Schwesterorganisationen aus Spanien (+ Katalonien), Frankreich, Italien, Schweden, Chile, Mexiko, von den Philippinen und mit unseren Partnerorganisationen im WBC – die Jugendorganisationen von Fatah, Meretz und Awoda.

Am Rande des Festivals fand der IUSY Council statt. Er ist das höchste beschlussfassende Gremium nach den IUSY Congresses. Die Ergebnisse der politischen Diskussionen aus den Workshops sind so direkt in die Beschlüsse des Councils eingeflossen:

  • IUSY unterstützt die demokratischen Revolutionen in der Arabischen Welt und verurteilt die Menschenrechtsverletzungen und Gewaltanwendung despotischer Regime.
  • IUSY setzt sich für die Anerkennung des Palästinensischen Staates durch die UNO-Vollversammlung ein.
  • Die Finanz- und Wirtschaftskrise hat gezeigt, dass auch die globale Ökonomie demokratisiert werden muss. Wir brauchen eine Finanztransaktionssteuer!
  • Damit die Sozialistische Internationale (SI) wieder eine starke Stimme im globalen Ideenwettbewerb bekommt, muss sie reformiert werden. IUSY fordert die Begrenzung der Amtszeit für Spitzenpositionen, den Ausschluss von undemokratisch gewordenen Mitgliedern sowie die politische und finanzielle Unterstützung der IUSY-Arbeit.
  • IUSY fordert die Freilassung von Aung San Suu Kyi, die von der burmesischen Militärregierung unter Hausarrest gestellt wurde.
  • Wir wollen eine weltweite Abrüstungskampagne mit dem Ziel der Errichtung atomwaffenfreier Zonen, Verbot der Verbreitung von konventionellen Waffen, Absenkung der Verteidigungsbudgets.
  • Um eine nachhaltige Entwicklung voranzutreiben und dem Klimawandel zu begegnen, fordert IUSY eine Umstellung der ressourcenverbrauchenden Produktionsweise. Der Energieverbrauch und der Verbrauch von natürlichen Ressourcen muss reduziert werden.
  • Wir wollen die Vereinten Nationen reformieren. Sie müssen eine wahre demokratische Repräsentation der ganzen Welt sein. Dazu muss das Veto-Recht und die permanente Mitgliedschaft im Sicherheitsrat abgeschafft werden.
  • IUSY begleitet und unterstützt die demokratische Transformation des Balkans und fordert ein Ende des Menschenhandels und der nationalistischen Bestrebungen.
  • Bildung und Arbeit ist kein Privileg, sondern ein Recht. IUSY fordert daher die Einhaltung internationaler Arbeitsstandards, Mindestlöhne, gebührenfreie Bildung und gleichen Lohn für gleiche Arbeit von Frauen und Männern.
  • Wer gerne in Erinnerungen schwelgen möchte, kann sich durch die Foto- und Video-Galerien klicken.

    Festival-Declaration
    Quelle: Jusos in der SPD, Bundesverband

Ein weiterer Schritt zu gebührenfreier Bildung

Ende letzter Woche wurde im nordrhein-westfälischen Landtag das erste KiBiz-Änderungsgesetz verabschiedet. Damit ist das letzte Kindergartenjahr vor der Grundschule ab dem Kindergartenjahr 2012/2013 beitragsfrei.

Veith Lemmen, Landesvorsitzender der NRW Jusos lobt die KiBiz-Novellierung, mahnt aber weitere Schritte zur vollständigen Beitragsbefreiung an:

„Wir NRW Jusos freuen uns, dass die Landeregierung einen weiteren Schritt auf dem Weg zu bester Bildung für alle umgesetzt hat. Die Entscheidung den Personalschlüssel im U3-Bereich zu verbessern ist sehr begrüßenswert, ebenso wie die Stärkung der Inklusion. Die Gebührenfreiheit für das letzte Kindergartenjahr ist aber die bedeutendste positive Entwicklung.

Nach unserem Verständnis muss Bildung immer für alle zugänglich und damit vom Kindergarten bis zur Hochschule kostenfrei sein. Nur so lässt sich Chancengleichheit gewährleisten. Das letzte Kindergartenjahr vor der Grundschule von Beiträgen zu befreien begrüßen wir ausdrücklich. Besonders junge Eltern profitieren davon ein Jahr weniger Beiträge für Kindergärten und Kindertagesstätten zahlen zu müssen.

Allerdings stellten die Grünen noch vor wenigen Wochen die Beitragsbefreiung der restlichen Kindergartenzeit in Frage. Das Ziel vollständig kostenfreier Bildung muss jedoch weiterhin konsequent verfolgt werden. Auch die ersten Kindergartenjahre und die U3-Betreuung müssen mittelfristig beitragsfrei werden. Wir zählen also darauf, dass die NRWSPD ihren Koalitionspartner diesbezüglich nicht aus der gemeinsamen Verantwortung entlässt. Die Landesregierung darf sich auf der Beitragsbefreiung des letzten Kindergartenjahres nicht ausruhen, sondern muss ihr Versprechen die gesamte Kindergartenzeit beitragsfrei zu stellen, weiter vorantreiben.“