Archive September 2011

„Vereinzelt und isoliert euch, wirtschaftet sparsam und haltet den Staat heraus!“

Überlegungen zu den Ursachen neoklassischer Dominanz

Beobachtet man den wirtschaftspolitischen Diskurs in Deutschland, so wird eine bemerkenswerte Dominanz neoliberaler Ansätze augenfällig. Formeln wie “Sozial ist, was Arbeit schafft!”, “wenn jeder an sich denkt, ist an alle gedacht”, die Geschichte von der sparsam wirtschaftenden schwäbischen Hausfrau oder das Hohelied auf den freien, staatsallergischen Markt haben hierzulande seit Jahren Oberwasser. Die Vorherrschaft neoklassischer Ansätze scheint in der deutschen Volkswirtschaftslehre auch drei Jahre nach Ausbruch der Wirtschafts- und Finanzkrise – anders als etwa in den USA – ungebrochen. Wie konnte es zu dieser neoliberalen Hegemonie kommen?

Auf eine Ursache zurückführen lässt sich das Phänomen nicht. Gesellschaftliche Entwicklungen sind immer vielschichtig und beeinflusst durch verschiedene Prozesse. Auf der Suche nach Erklärungen für die Verfestigung neoklassischer Ansichten lassen sich vier Ansätze herausstellen. Grob sind dies institutionelle, historische, kulturelle und ökonomische Gründe.

Zunächst fällt die Dominanz wirtschaftsliberaler Theorien an den Universitäten und in staatlichen Institutionen ins Auge. Während keynesianisch oder gar marxistisch inspirierte ProfessorInnen ein Schattendasein fristen, konnten NeoklassikerInnen und MonetaristInnen den Großteil der bundesrepublikanischen VWL-Lehrstühle besetzen. Deutlich wird die institutionelle Dominanz im Sachverständigenrat der Bundesregierung. Unter den fünf Wirtschaftsweisen befindet sich mit Peter Bofinger lediglich ein Keynesianer.
Doch nur die geschicktere Personalpolitik der NeoklassikerInnen in den Blick zu nehmen, wäre wohl zu kurz gegriffen. Historische Entwicklungen sollten ebenfalls berücksichtigt werden. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion schien jegliche Alternative zum Kapitalismus diskreditiert. Das lauthals verkündete “Ende der Geschichte” (Francis Fukuyama) stellte alles unter Ideologieverdacht, was den liberalen Kapitalismus auch nur ansatzweise infrage stellte. Nach dem Wegfall des lange Zeit mäßigend wirkenden realsozialistischen Konkurrenten konnte sich der Kapitalismus richtig austoben; freie, unregulierte Märkte waren das Gebot der Stunde.

Die besondere Situation der deutschen Teilung forcierte zusätzlich die Ablehnung des Marxismus in Deutschland in Zeiten des Kalten Krieges. Während in angelsächsischen Ländern Marx-Kurse stets zum universitären Pflichtprogramm gehörten, stehen sie hierzulande selten auf dem Seminarplan. Die Ost-West-Spaltung verlangte nach Abgrenzung, Marx geriet unter Sowjetverdacht. Zudem befanden sich – infolge der Stagflation – seit den 1970er Jahren wirtschaftspolitische Ansätze, die dem Staat eine wichtige Stellung im Wirtschaftsgeschehen zuwiesen, auf dem Rückzug. Gelehrt wurden nun vornehmlich Friedman und Hayek, Marx und Keynes waren out.

Grafik: Dominanz der Neoklassik

Grafik: Dominanz der Neoklassik

Die feste Verankerung des Neoliberalismus lässt sich kaum allein auf historische Ereignisse und Prozesse zurückführen. Diese verlangen immer nach Interpretation, Vermittlung und Verbreitung. Kulturelle Faktoren sind hierbei von besonderer Bedeutung. Medien spielen eine entscheidende Rolle bei der Verbreitung von Ideen. Neben Zeitungs- und Buchthemen prägen Serien-und Filme das Bewusstsein. Produktionen wie „Das Streben nach Glück“, oder „Dallas“ folgen dem neoliberalen Versuch zur Individualisierung sämtlicher Probleme. Castingshows à la DSDS pflegen den Aufsteigermythos bei Verherrlichung der Ellenbogenkonkurrenz. Ähnliches leisten Rapper im Aggro-Berlin-Dunstkreis.

In der Regel müssen historische und kulturelle Erklärungsansätze verknüpft werden. So lässt sich von einem gewissen “Zeitgeist” sprechen, der zur Verfestigung neoliberalen Denkens beigetragen hat. An dieser Stelle ist etwa die “new economy” und der vermehrte Börsengang der KleinanlegerInnen in den 90ern zu nennen. Viele glaubten, jede und jeder könne schnelles und gutes Geld an der Börse machen, am besten natürlich mit der Telekom-Aktie. Ein weiteres Beispiel für den hegemonialen “Zeitgeist” ist die Angst vor Inflation. Diese ist fest verwurzelt im Denken vieler Deutscher. Das kann wohl auf die Hyperinflation von 1923 zurückgeführt werden, welche einen Großteil der Bevölkerung schwer getroffen, sich ins kollektive Gedächtnis eingebrannt hat und seither fester Bestandteil der politischen Kultur Deutschlands ist. Diese Angst wirkt bis heute nach. So lastet Geschichte „wie ein Alp auf den Hirnen der Lebenden“ (Karl Marx) und wird zum Baustein hegemonialer, in diesem Fall neoliberaler Konstellationen. Zu chronischer Inflationsangst passt die Neoklassik vorzüglich.

Ein dritter Erklärungsversuch der neoliberalen Hegemonie setzt im Bereich der Ökonomie an. Im letzten Drittel des vergangenen Jahrhunderts veränderte sich etwas in der Produktionssphäre. Das klassische Arbeitsverhältnis des Industriezeitalters wurde zurückgedrängt. Lebenslange, feste Bindungen an einen Arbeitgeber und eine Produktionsstätte lösten sich auf; Unsicherheit, und Inkonstanz in den Erwerbsbiographien nahmen zu. Zu diesem “flexiblen Menschen” (Richard Sennett) passte eine Wirtschaftstheorie, die auf individuell, rational handelnden und nutzenmaximierenden Akteuren aufbaut.

In welchem Verhältnis Kultur, Ökonomie, Geschichte und (Personal-)Politik bei der Herausbildung einer neoklassischen Hegemonie stehen, muss diskutiert werden. Ob etwa Kultur- und Ideologieproduktionen Ursache, Ausdruck oder Vermittler einer neoliberalen Hegemonie sind, ist eine Frage von praktischer Relevanz – vor allem in Hinblick auf die Formierung einer Gegenhegemonie.

Von Miriam Duttweiler, Paul Kreie, Moritz Rudolph, Max Scherer (TeilnehmerInnen der Juso-Herbstakademie) aus dem Blog des Juso-Bundesverbands

Fair Play beim 1. SPD-Radewiger Fußballcup


Die drei siegreichen Mannschaften vom 1. SPD-Radewiger Fußballcup freuen sich über den Pokal und Gutscheine für eine Eisdiele.

Herford. 30 Jugendliche und junge Erwachsene spielten am letzten Freitag um den ersten Fußballcup der SPD-Radewig. Fast hätte der Veranstalter das Turnier kurzfristig mangels Anmeldungen abgesagt, aber die Initiatoren Birgitt Fischer und Pascal Kuhfus vom SPD-Ortsverein Radewig ließen sich nicht beirren: „Die kommen sicher ohne Anmeldung“, glaubten die Genossen und behielten recht.

Die Mannschaften aus dem Quartier „Im Kleinen Felde“ nennen sich Bad Boy fair, Ausländer Express und Die G´s Dieselstraße. Sie treffen sich fast täglich auf dem Fußballplatz gegenüber dem Freibad. „Fußball ist unsere Leidenschaft, wir spielen hier bei jedem Wetter,“ sagte Hüsko von den Bad Boy fair. Und dann zeigt Hüsko die vielen Schrammen an seinen Beinen: „Der Ball fliegt oft da hinten in die Dornenbüsche weil der Zaun an der Seite nicht hoch genug ist. Da hat die Stadt an der falschen Stelle gespart, genau wie hier beim geteerten Platz, da gehört Kunstrasen drauf “, sagt der junge Mann bevor er aufs Feld stürmte.

Die vierte Mannschaft heißt Fantastic 5 und ist eine Gruppe Sportschwimmer vom Stiftberg. Ihnen kam nicht nur die gute Kondition sondern auch die Erfahrung ihrer Herringhauser Fußballer zugute. 3-4 mal pro Woche schwimmen sie ihre Bahnen im benachbarten Freibad. Da war es nur verständlich, dass die anwesenden Ratsmitglieder von Schwimmer Lennart auf zu kurze Öffnungszeit (bis 19 Uhr) und die erhöhten Eintrittspreise angesprochen wurden. Doch am Freitag kamen die Schwimmer zum Fußballspielen, bei dem selbstverständlich auch die JUSOs um Pascal Kuhfus eine eigene Mannschaft stellten.

Auf dem Platz ging es sportlich fair zur Sache. Nur in der Schlussphase, als die Kräfte bei allen nachließen und der Pokal in greifbare Nähe kam, musste Schiedsrichter einige gelbe Karten ziehen und einen Platzverweis aussprechen.

Nach fast vier Stunden standen die Sieger fest: Der Ausländer Express, bestehend aus einem Freundeskreis vom Mobil Heim, blieb im Turnier ungeschlagen und gewann den Pokal. Auf Platz 2. folgten die Bad Boy fair und den 3. Platz belegten die Fantastic 5. Es folgten „Die G`s Dieselstraße“ und die Jusos.

Nach der Pokalübergabe zogen Birgitt Fischer und Pascal Kuhfus von der SPD-Radewig ihr Fazit: „Der Nachmittag war ein voller Erfolg und zeigt einmal mehr wie wichtig der Sport für die Integration ist. Hier treffen sich Menschen unterschiedlichsten Alters und Herkunft, finden ihre Gemeinsamkeiten und tolerieren Unterschiede.“ Ein besonderer Dank der Veranstalter gilt den Stadtwerken, die mehrere Kisten H2O-Mineralwasser zur Verfügung stellten, die bei den warmen Temperaturen gerne angenommen wurde.

10. Juso-Landeskonferenz NRW 2011 „Wir wissen, was wir tun!“

Einladung zur 10. Juso-Landeskonferenz Nordrhein-Westfalen 2011:

Liebe NRW Jusos,

unter dem Motto „Wir wissen was wir tun!“ treffen wir uns in diesem Jahr am 10. und 11. September in Aachen zur Landeskonferenz. Ich freue mich schon sehr, dass wir uns wiedersehen und gemeinsam diskutieren können!

Wir haben dieses Motto der Konferenz gewählt, weil wir inzwischen ein Jahr lang auf Grundlage unserer Beschlüsse Politik gestalten. Zu Recht werden wir als kompetenter und kraftvoller Verband wahrgenommen. Wir haben die verschiedenen politischen Ebenen eng und konstruktivkritisch begleitet. Vor allem die Landtagsfraktion und die Landesregierung waren immer wieder Adressat unserer politischen Forderungen. Mitgeholfen haben viele aus dem gesamten Landesverband. Das freut mich sehr und ich bin euch allen sehr dankbar für unser gemeinsames kraftvolles Auftreten!
Dabei waren wir oft erfolgreich, haben bisweilen mehr erreicht, als die Mutterpartei und vielleicht auch wir selbst uns zugetraut hätten. Manchmal sind wir aber auch mit unseren Forderungen gescheitert. Insgesamt hat sich seit der letzten Landeskonferenz viel verändert, das Land merkt die ersten positiven Veränderungen durch die NRWSPD und die Koalition. Doch das reicht uns nicht, wir werden unsere Ziele fest im Blick behalten!

Dafür brauchen wir die Landeskonferenz. Denn auch wenn wir im vergangenen Jahr intensiv und breit diskutiert haben, unser höchstes Gremium muss gemeinsam, kollegial und auch manchmal kontrovers diskutieren. Gemeinsam müssen wir unsere Politik reflektieren, neue Ziele ins Auge fassen und uns weiterhin in alle wichtigen Themen offensiv einmischen. Das bleibt unsere Aufgabe, die wir gerne wahrnehmen!
In diesem Zusammenhang vielen Dank für die vielen Beiträge aus dem gesamten Verband! Sie bereichern die Diskussion ungemein und geben ein Bild davon, wie intensiv wir auf allen Ebenen in die relevanten politischen Themen eingearbeitet sind. Dem Landesvorstand war es bei den Planungen wichtig, genug Zeit für die Antragsberatung einzuräumen.

Im Mittelpunkt steht die breite inhaltliche Diskussion, an der wir alle gemeinsam teilnehmen können und sollten. Wir freuen uns aber auch, dass wir zudem Generalsekretär Mike Groschek gewinnen konnten, um mit uns über die Parteireform zu diskutieren. Außerdem wird der parlamentarische Geschäftsführer Marc Herter mit uns über die Bilanz der Fraktion und Regierung sprechen und darüber, welche unserer Forderungen bald umgesetzt werden können. Ich freue mich sehr auf die Landeskonferenz und ihre bereichernden Debatten!

Glück auf!

Veith Lemmen
Landesvorsitzender der NRW Jusos

Dokumente:
Vorschlag zur Tagesordnung

Antragsbuch Landeskonferenz 2011

Vorlage Änderungsantrag

Vorlage Initiativantrag

Neufassung P1 "Parteireform: Wir wissen, was wir tun"

Neufassung B14

Initiativantrag 1 "Schulkonsens"

„Die Arbeit muss sich dem Menschen anpassen“

Die Jusos im Kreis Herford und Minden-Lübbecke mit Ulrich Hagemeier (2 von rechts) und Michael Spehr vom Wittekindshof (rechts).

Jusos Herford und Jusos Minden-Lübbecke zu Besuch im Wittekindshof

Inklusion von Menschen mit Behinderung heißt für die Jusos Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Diese wollten sich die Jusos aus den Kreisen Herford und Minden-Lübbecke in der Diakonischen Stiftung Wittekindshof in Bad Oeynhausen mal selbst anschauen. Schwerpunkt der Besichtigung war die Werkstatt auf dem Gründungsgelände, in der 500 Menschen mit Behinderung arbeiten, an Berufsbildungs- und Weiterbildungsangeboten teilnehmen, aber auch soziale Kontakte pflegen und Anerkennung nicht nur in Form von Geld für die geleistete Arbeit erhalten. „Wir waren überrascht über die Größe der Werkstätten. Die Dimensionen sind vergleichbar mit anderen großen Betrieben in der Region“, so Korinna Klute, Vorsitzende der Jusos im Kreis Herford.

„Der Mensch steht bei uns im Mittelpunkt. Unsere Leitlinie ist es, dass sich die Arbeit dem Menschen anpasst und nicht umgekehrt“ so Ulrich Hagemeier, Leiter der Wittekindshofer Werkstätten. So werden die Arbeiten in der Wäscherei, der Holz- und Metallbearbeitung, der Verpackung und der Polsterei auf die Bedürfnisse der Menschen angepasst, sodass jeder im Rahmen seiner Möglichkeiten am Arbeitsleben teilhaben kann. Die Erzeugnisse und Produkte der Werkstätten werden im eigenen Werkstattladen verkauft, oder Dienstleistungen für Industrie, Handel, Handwerk und Privatpersonen erledigt.

Micha Heitkamp, Vorsitzender der Jusos Minden-Lübbecke hat selbst als Zivildienstleistender im Wittekindshof gearbeitet und empfindet die geleistete Arbeit „als gelungenen Schritt zur Inklusion. Schritte in eine inklusive Gesellschaft zu gehen wird eine große Herausforderung in den kommenden Jahrzehnten sein. Es muss aber klar sein, dass Inklusion kein Modell zum Geld sparen sein kann. Gesellschaft und Politik brauchen die Bereitschaft und den Mut die nötigen Mittel zur Verfügung zu stellen“. Oftmals hapert es an Kleinigkeiten, z.B. wenn öffentliche Gebäude wie Ämter und Supermärkte nicht barrierefrei sind und man diese z.B. mit einem Rollstuhl nicht erreichen kann.

Die Jusos in Minden-Lübbecke und Herford wollen am Thema Inklusion dran bleiben und dieses in ihren Kommunen weiter voranbringen. „Inklusion ist dabei ein Zukunftsthema auch für uns junge Menschen. Ziel muss es sein, eine offene Gesellschaft des Miteinanders zu schaffen, Barrieren und Hemmnisse abzubauen. Im nächsten Jahr wollen wir uns in einem gemeinsamen Seminar konkret mit der Frage der Umsetzung von Inklusion in unseren Städten und Gemeinden auseinandersetzen“, so Julian Frohloff, Mitglied der Jusos Herford und Ratsherr in Herford.