Archive Mai 2012

Juso-Aktion gegen ProNRW:
Plakate abgerissen

Herforder Jusos erstatten Anzeige gegen Unbekannt

Herford. Die Plakate der rechtsgerichteten Bürgerbewegung „ProNRW“ waren den Herforder Jungsozialisten/innen in der SPD schon immer ein Dorn im Auge. „Diese Partei versucht, rechtes Gedankengut im bürgerlich-konservativen Anstrich für größere Bevölkerungsgruppen wählbar zu machen!“, kritisiert Pascal Kuhfus, Vorsitzender der SPD-Jugendorganisation. Dabei seien zahlreiche Kandidaten klar dem rechten Spektrum zuzuordnen und kandidierten teilweise bei früheren Landtagswahlen für die rechtsextreme NPD.

Den Jusos war klar: „Darüber müssen wir aufklären!“. Also starteten sie eine Plakataktion unter dem Titel „Gemeinsam mehr Nazis stoppen!“. Die Plakate wurden unterhalb der von ProNRW angebrachten Plakate aufgehängt.

Die traurige Bilanz: Bereits nach wenigen Tagen wurden die Plakate von Unbekannten heruntergerissen und die Plakatträger zerstört. „Es ist nicht auszuschließen, dass Personen aus dem Spektrum von ProNRW die Sachbeschädigung begangen haben“, meint Alexander Haertel, stellv. Vorsitzender der örtlichen Jusos.
Haertel berichtet weiter: „Schon beim Aufhängen der Plakate sind wir von einem dunklen Fahrzeug beobachtet worden.“

Die Jusos haben nun Strafanzeige bei der Herforder Polizei erstattet, wollen sich von diesem Vorfall aber nicht entmutigen lassen und werden auch in Zukunft rechtsextremes Gedankengut aktiv bekämpfen. Für die SPD-Nachwuchspolitiker ist klar: „Faschismus ist keine Meinung – sondern ein Verbrechen!“

„FLA-FLA bleibt“ – Demonstration

Im folgenden veröffentlichen wir einen Demonstrationsaufruf des Herforder Jugendzentrums „Fla Fla“. Die Juso-AG Herford ist nicht Veranstalter der Demonstration und übernimmt daher daher keinerlei Verantwortung für die Demonstration.

Samstag, 26.5.2012 /13 Uhr/

Treffpunkt: Bahnhof Herford

Geht es nach dem Vorschlag der Stadtverwaltung, soll dem selbstverwalteten Jugend- und Kulturzentrum FLA-FLA in Herford im Rahmen des städtischen Sozialabbaus ab 2013 die Förderung gestrichen werden. Darüber wird der Stadtrat Mitte des Jahres entscheiden. Die Streichung der finanziellen Mittel könnte nach mittlerweile über 40 Jahren erfolgreicher Jugend- und Kulturarbeit das Aus für das Jugendzentrum FLA-FLA bedeuten. Das JZ FLA-FLA ist eines der letzten selbstverwalteten Jugend- und Kulturzentren in OWL, das von Jugendlichen und jungen Erwachsenen selbst organisiert wird. Durch die auf dem Konsensprinzip aufbauende Selbstverwaltung wird ein Freiraum für ein selbstbestimmtes Freizeit- und Kulturangebot geschaffen, der seit mittlerweile drei Generationen von jungen Menschen aus der Region genutzt wird. Damit dieser Freiraum auch weiterhin zur Verfügung steht, müssen wir jetzt handeln. Deshalb lasst uns am 26.5 gemeinsam, entschlossen und vielfältig gegen den städtischen Sozialabbau und für den Erhalt des JZ FLA-FLA demonstrieren.

François Hollande gewinnt Präsidentschaftswahl in Frankreich:
Analyse zur Wahl

Paris/Herford. Die Juso-AG Herford gratuliert François Hollande und den französischen Sozialisten zur gewonnenen Präsidentschaftswahl. Dies ist ein sehr guter Tag für Frankreich und ein sehr guter Tag für die Europäische Union. Die rücksichtslose Sparpolitik des Duos Merkel/Sarkozy ist abgewählt. François Hollande steht für ein sozialeres und demokratischeres Europa und für einen Wachstums- und Investitionspakt und eine Finanztransaktionssteuer statt striktem Spardiktat.

Die Wahl gibt uns weiteren Rückenwind für die kommende Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. Wir setzen uns für eine Fortsetzung der erfolgreichen politischen Arbeit der NRWSPD und Bündnis90/Die Grünen NRW ein.
Wir setzen uns weiter ein:
– für beste und kostenfreie Bildung – von der Kita bis zur Hochschule,
– für gute und faire Arbeit und Ausbildung,
– für mehr Mitbestimmung in Betrieben und öffentlichem Dienst,
– für die Umsetzung der Energiewende,
Kurz gesagt: Für ein lebenswertes Nordrhein-Westfalen und – langfristig auch – für einen Politikwechsel in Berlin.

Hier nun Analysen zur Wahl in Frankreich, bereitgestellt von France TV:

© FranceTV

Plakatieren gegen ProNRW –
Gemeinsam mehr Nazis stoppen!

Jusos plakatieren gegen ProNRW

Faschismus ist keine Meinung –
sondern ein Verbrechen!

Hier ein Beitrag der heute show im ZDF zu ProNRW anlässlich der letzten Landtagswahl:


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