Kritik am Verhalten des ausgetretenen Mitgliedes Bernd Reitmeier

Herford (bex). Der Stadtverband Herford-Hiddenhausen der Linken kritisiert die Entscheidung von Bernd Reitmeier, aus der Partei auszutreten, sein Ratsmandat aber behalten zu wollen (das HK berichtete). Dadurch verliert die erstmals ins Stadtparlament eingezogene Partei ihren Fraktionsstatus.

Die Mitgliederversammlung des Stadtverbandes hat eine entsprechende Erklärung verabschiedet: »Bedauerlicherweise hat sich ein Mandatsträger des Stadtverbandes Herford unmittelbar nach seiner Wahl in den Rat von der Partei Die Linke verabschiedet und will sein Mandat behalten. Dies ist nach den geltenden demokratischen Regeln möglich und grundsätzlich zu respektieren. Dennoch empfinden viele Parteimitglieder und auch Wählerinnen und Wähler die Entscheidung von Bernd Reitmeier als Vertrauensbruch.« Eine unabhängige linke Fraktionsarbeit, die dem Wählerwillen entspreche, sei nur möglich, wenn Bernd Reitmeier sein Mandat zurückgebe, wozu ihn der Stadtverband auffordere. Der Stadtverband Herford werde Erika Zemaitis – sie ist das einzig verbliebene Ratsmitglied der Linken – »in jedem Fall mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln bei ihrer Arbeit unterstützen«.

HK Artikel vom 07.10.2009

Linke fordern Ratsmandat zurück
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