Juso-Aktion gegen ProNRW:
Plakate abgerissen

Herforder Jusos erstatten Anzeige gegen Unbekannt

Herford. Die Plakate der rechtsgerichteten Bürgerbewegung „ProNRW“ waren den Herforder Jungsozialisten/innen in der SPD schon immer ein Dorn im Auge. „Diese Partei versucht, rechtes Gedankengut im bürgerlich-konservativen Anstrich für größere Bevölkerungsgruppen wählbar zu machen!“, kritisiert Pascal Kuhfus, Vorsitzender der SPD-Jugendorganisation. Dabei seien zahlreiche Kandidaten klar dem rechten Spektrum zuzuordnen und kandidierten teilweise bei früheren Landtagswahlen für die rechtsextreme NPD.

Den Jusos war klar: „Darüber müssen wir aufklären!“. Also starteten sie eine Plakataktion unter dem Titel „Gemeinsam mehr Nazis stoppen!“. Die Plakate wurden unterhalb der von ProNRW angebrachten Plakate aufgehängt.

Die traurige Bilanz: Bereits nach wenigen Tagen wurden die Plakate von Unbekannten heruntergerissen und die Plakatträger zerstört. „Es ist nicht auszuschließen, dass Personen aus dem Spektrum von ProNRW die Sachbeschädigung begangen haben“, meint Alexander Haertel, stellv. Vorsitzender der örtlichen Jusos.
Haertel berichtet weiter: „Schon beim Aufhängen der Plakate sind wir von einem dunklen Fahrzeug beobachtet worden.“

Die Jusos haben nun Strafanzeige bei der Herforder Polizei erstattet, wollen sich von diesem Vorfall aber nicht entmutigen lassen und werden auch in Zukunft rechtsextremes Gedankengut aktiv bekämpfen. Für die SPD-Nachwuchspolitiker ist klar: „Faschismus ist keine Meinung – sondern ein Verbrechen!“

Tags: , , , , , , , ,

2 Kommentare

  1. AntiFurz sagt:

    Viel effektiver: ProNRW-Plakate runter reißen!
    Herford frei von Nazi-Plakaten!

    Übrigens kann man sich viel einbilden. Ein dunkles Fahrzeug beobachtet euch beim Plakate aufhängen? Heult nicht rum, Plakate werden dauernd runter gerissen.
    Fallt ihr tatsächlich drauf ein, wenn man euch sagt es wäre Meinungsfreiheit?

  2. Redaktion sagt:

    Sehr geehrte Dame, sehr geehrter Herr,

    zunächst vielen Dank für Ihren Kommentar.

    Die Jusos und die SPD verstehen sich als demokratische und rechtsstaatliche Organisationen. Das Herunterreißen von Wahlplakaten (auch von Wahlplakaten einer vom Landesverfassungsschutz beobachteten Partei) stellt eine Straftat (Sachbeschädigung) dar. Als Organisation, die hinter dem deutschen Rechtsstaat steht, werden wir uns daher nicht auf das Niveau rechtsextremer Parteien herablassen und Wahlplakate abreißen.

    Nichtsdestotrotz unterstützen die Jusos auf Bundesebene selbstverständlich die Forderung nach einem NPD-Verbotsverfahren. Ein Verbotsverfahren für politische Parteien ist in Deutschland – aus gutem Grund und als Lehre aus der Geschichte – nur sehr schwer möglich. Für uns gilt aber ganz klar: Faschismus ist keine Meinung – sondern ein Verbrechen!
    Und deshalb werden wir uns weiterhin konsequent gegen die Verbreitung rechten Gedankenguts in der Gesellschaft positionieren – aber immer unter Beachtung rechtsstaatlicher Methoden.

    Die Beobachtung durch ein dunkles Fahrzeug bezeichnen Sie als Einbildung. Was zählt ist jedoch: Die beim Aufhängen beteiligten Jusos haben es so empfunden. Und auch ich habe im Bezug auf rechte Organisationen schon so einiges erlebt (Filmaufnahmen etc.) , daher möchte ich einen eventuellen Zusammenhang nicht völlig ausschließen.

    Mit freundlichen Grüßen,

    Sebastian Christoffer

Kommentar schreiben