Frohloffs Woche 26.10. – 01.11.09

Julian FrohloffDiese Woche hat mich vor allem der Start meiner ersten Legislaturperiode bewegt. Am Montag hat sich die SPD-Ratsfraktion im Rat der Stadt Herford konstituiert. Ich wurde von meinen Fraktionskollegen und Fraktionskolleginnen in den Schul- und in den Jugendhilfeausschuss entsandt.

Am Freitag war es dann zwei Monate nach der Kommunalwahl endlich soweit, dass sich der Rat der Stadt Herford konstituieren konnte. Gegen 14 Uhr traf sich unsere Fraktion noch mal zur Vorbesprechung und um 15 Uhr begann ein Gottesdienst zur neuen Legislaturperiode in der Münsterkirche. Nach einen kurzen Foto für die Presse betrat ich dann um 16 Uhr zum ersten mal als Ratsherr den großen Sitzungssaal des Rathauses. Nach ca. 3 Stunden war meine erste Ratssitzung dann auch beendet. Der Bürgermeister und die Ratsmitglieder wurden verpflichtet, die Ausschüsse gebildet und besetzt. Als wichtige Entscheidung stand noch die Zustimmung zum Bebauungsplan des Kaufhof-Areals. Nun ist der Weg für die Bagger frei.

Zu erwähnen ist noch die Veröffentlichung eines Konzeptplanes zur Verbesserung von Freizeitmöglichkeiten für Jugendliche in Herford und die Gründungsversammlung der Initiative für Bildung & Jugend.

Bundespolitisch fällt mir da noch der Fehlstart der neuen Bundesregierung ein. 11 Mitglieder der schwarzgelben Mehrheit stimmten nicht für Angela Merkel als Bundeskanzlerin. Auch unser neue Minister für Entwicklung Niebel machte auf sich aufmerksam, als er angekündigt hat die Entwicklungshilfe für China zu streichen. Natürlich muss die Entwicklungshilfe immer wieder überdacht werden, jedoch brauchen einige Regionen in China immer noch die Hilfe der internationalen Gemeinschaft. Abschließend bleibt da nur so zu sagen, was soll man von einem Minister erwarten der vor der Wahl sein jetziges Ministerium abschaffen wollte.

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