Für eine atomwaffenfreie Welt!

Zum 21. Jahrestag der Deutschen Wiedervereinigung – und dem damit verbundenen Ende des Kalten Krieges – haben die Jusos Herford, im Namen des Herforder Anti-Atom-Bündnis, mit einem Infostand auf die Atomwaffen in der Welt aufmerksam gemacht.

So hätten die Vereinigten Staaten und Russland die Zahl Ihrer Atomsprengköpfe nach Ende des Wettrüstens der Supermächte zwar reduziert, die bisherigen Erfolge seien jedoch ernüchternd. So habe Russland bis heute 12.000 Atomsprengköpfe ( 4.650 einsatzbereit); die USA kämen auf 9.400 Sprengköpfe (2.626 einsatzbereit). Diese Bilanz sei nach 21 Jahre nach Ende der europäischen Teilung nicht hinzunehmen!

Die Jusos sehen zudem die Atomprogramme von Ländern, die den Atomwaffensperrvertrag bis heute nicht unterzeichnet haben (Indien, Israel, Pakistan, Nordkorea), als für die internationale Sicherheit äußerst bedrohlich an.
Deutschland müsse sich außenpolitisch weiter aktiv für atomare Abrüstung einsetzen, auch wenn man sich damit international manchmal unbeliebt mache. Die Bundesrepublik habe die Verantwortung weltweit für Frieden & Abrüstung einzutreten!

Anti-AKW Protest in Berlin: 100.000 sagen „Atomkraft: Schluss jetzt!“

Dieses Bild wurde dem Flickr Account des Juso-Bundesverbands entnommen. Alle Rechte vorbehalten.

Dieses Bild wurde dem Flickr Account des Juso-Bundesverbands entnommen. Alle Rechte vorbehalten.

Die Anti-AKW Bewegung in Deutschland ist wieder auferstanden. Am Samstag protestierten 100.000 Menschen gegen die Pläne von CDU/CSU und FDP, die Laufzeiten der Atomkraftwerke um bis zu 14 Jahre zu verlängern. Damit kippt die schwarz-gelbe Regierung den Atomausstieg, der von der rot-grünen Bundesregierung unter Kanzler Schröder unter Beteiligung der 4 AKW- Betreiber E.ON, RWE, Vattenfall und EnBW beschlossen wurde.

Sebastian Christoffer, Schriftführer der Jusos Herford, war bei der Demonstration dabei. Dazu hat er einen kurzen Erlebnisbericht geschrieben:

Samstag, gegen 11:40, Berlin Ostbahnhof: Mein Zug ist mit leichter Verspätung (ca. 10 min) angekommen. Beim Halt im Hauptbahnhof sehe ich schon viele Aktivisten. Ab gehts jetzt aber erst zum Hotel nach Friedrichshain.

12:00: Im Hotel angekommen, Tasche abgegeben und weiter mit der U-Bahn zum Alex

12:20: Am Alexanderplatz ist der S-Bahn Bahnsteig schon voll mit Anti-Atom-Aktivisten. Die S-Bahnen in Richtung Hauptbahnhof sind alle voll. Mit der 3. Bahn komme ich dann mit und fühle mich wie in einer Sardinenbüchse.

12:50: Berlin Hauptbahnhof. WoW! Der gesamte Bahnhofsvorplatz, die Straße zur Spreebrücke und eben diese sind voller Menschen. Man sieht viele rote und grüne Fahnen – überschattet wird alles von der gelben Anti-AKW Sonne.  Ich versuche zum SPD/Juso Wagen vorzudringen – gar nicht so einfach. Nach einiger Zeit gelingt es mir aber.

Die Jusos Bayern verteilen Trillerpfeifen der BayernSPD. Ein schönes Andenken. 😉

Ich bin ehrlich gesagt erstaunt, wie viele SPD-Mitglieder den Weg nach Berlin gefunden haben. Hier sind nicht nur Jusos, nein auch ältere Genossinnen und Genossen sind stark vertreten. Die SPD ist – meiner Einschätzung nach – ähnlich stark wie die Grünen vertreten. Das ist eine tolle Leistung und ein vorallem ein Zeichen, dass Umweltpolitik auch in unserer Partei ernst genommen wird und ein zentrales Thema sozialdemokratischer Politik darstellt.

Der SPD/Juso-Truck setzt sich als 3. in Bewegung. Der Juso-DJ heizt die Genossinnen und Genossen sowie weitere DemoteilnehmerInnen kräftig an; die laute Musik wird immer wieder durch Kampfansagen unterbrochen.

Alle haben ein gemeinsames Ziel: Den Wiedereinstieg in die Atomenergie verhindern! Politik für 4 Großkonzerne gegen die Bevölkerung machen? Da kann man es schonmal deutlich sagen!

CDU? Scheiße! CSU? Scheiße! FDP? Scheiße! Dabei tun die Trillerpfeifen der BayernSPD natürlich auch ihren Dienst.

Währenddessen treffe ich zahlreiche Mitglieder der NRWJusos sowie Mitglieder anderer Landesverbände, die ich auf Veranstaltungen wie dem Sommercamp oder dem IUSY World Festival kennengelernt habe. Durch Zufall treffe ich auch Alex, ein Mitglied der Grünen Jugend Herford.

So geht es lautstark durchs Berliner Regierungsviertel, an der FDP-Zentrale vorbei zum Bundeskanzleramt und zum Reichstag. Die Demostration endet mit der symbolischen Umzingelung des Regierungsviertels sowie einer kurzen Sitzblockade.

Da 1 Bild bekanntlich mehr sagt als 1000 Worte und 1 Video mehr zeigt als 1000 Bilder:

– Jusos Kampagnenvideo

– Jusos (Flickr)

– Flickr Allgemein

– SPD Kampagnenvideo

–  .ausgestrahlt Kampagnenvideo

– Campact  Kampagnenvideo

– ZDF/Heute Berichterstattung

– Spiegel Online Berichterstattung

– RBB Berichterstattung

– MDR Aktuell Berichterstattung

Im Weiteren Velauf des Tages sehe ich noch viele Anti-Atom Fahnen in der Berliner Innenstadt, direkt im Anschluss an die Demo machen viele Cafés das Geschäft ihres Lebens – gegönnt sei es ihnen.

Wir schalten mal richtig ab…

…und fordern Lena Strothmann (CDU) und Gudrun Kopp (FDP) auf die Atomkraft abzuschalten!

Quelle: Flickr-Account „really nothing“/Alexander, Lizens: Creative Commons

Dazu wollen wir am Samstag (21.08.2010) eine Art Flashmob mit anschließender Demonstration veranstalten.

Aktionsidee:
Wir schalten mal richtig ab und setzen uns mit einem Strandstuhl auf den Rathausplatz.
Auf ein Zeichen springen wir hoch und fordern die Bielefelder MdB Lena Strothmann (CDU) und Gudrun Kopp (FDP) mit Plakaten auf, die Atomkraft abzuschalten.
Wir machen den Abgeordneten klar, die Menschen in Ihrem Wahlkreis sind klar gegen Atomkraft!
Im Anschluss findet ein bunter Demonstrationszug durch die Bielefelder Innenstadt statt.

Aktionsplan „Mal richtig abschalten!“: http://www.campact.de/atom2/abschalten/bielefeld

Datum: 21.08.2010 in der Zeit von 12:00 bis 15:00

Treffpunkt: Rathausplatz Bielefeld


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Anfahrt:
ÖPNV: Mit dem Zug bis Bielefeld Hbf, von dort mit der Stadtbahn bis zum Rathaus. (Linie 1 Richtung Senne, Linie 2 Richtung Sieker, Linie 3 Richtung Stieghorst, Linie 4 Richtung Rathaus)
Auto: Am idealsten B61 bis Milse, am Milser Krug links abbiegen und auf dem P&R Parkplatz der Stadtbahn parken. Mit Stadtbahnline 2 (Richtung Sieker) bis zum Rathaus fahren.

Mitzubringen: Nach Möglichkeit etwas zum Sitzen/Liegen (z.B.: Liegestuhl, Klappstuhl, Hocker, Strandmatte, Luftmatraze, Badetuch etc) , ggf. Sonnenschirm, Sonnenbrille usw.
Falls euch dies nicht möglich ist (am einfachsten ist natürlich ein Badetuch), auch nicht so schlimm – an der Demonstration könnt ihr ja trotzdem teilnehmen.

Quelle: Flickr-Account „really nothing“/Alexander, Lizens: Creative Commons

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„Längere Laufzeiten sind mit uns nicht zu machen“

steinmeier_bundestagMassiven Widerstand gegen die Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier angekündigt. Energiepolitisch gebe es für die Hochrisikotechnologie keinen Bedarf mehr.

Nach dem Ende der Sommerpause will sich die Bundesregierung auf eine Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken festlegen. Wie lange dann auch alte, unsichere Meiler noch betrieben werden sollen, bliebt bislang unklar. Jüngst hatte etwa CSU-Chef Horst Seehofer eine zeitliche Begrenzung insgesamt infrage gestellt. Ungewiss bleibt auch, in welcher Höhe die dann folgenden Zusatzeinnahmen der Energiekonzerne durch eine Brennelementesteuer belegt werden. Bundeskanzlerin Angela Merkel und auch Umweltminister Norbert Röttgen hatte kürzlich davor gewarnt, die Atomwirtschaft zu stark zu belasten. Dabei rechnen Experten mit Erträgen von eine Million Euro für jeden alten abgeschriebenen Meiler – täglich.

Schwarz-Gelb wird den Widerstand der SPD „zu spüren bekommen“

Die SPD indes kämpft entschlossen für den Ausbau von erneuerbaren Energien und die Fortsetzung des Atomausstiegs. „Längere Laufzeiten sind mit uns nicht zu machen“, bekräftigte der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier im Interview mit der Bonner Rundschau (Donnerstag). Die Koalition werde den Widerstand der Sozialdemokratie „zu spüren bekommen“: Etwa im Bundesrat, in dem Schwarz-Gelb nach dem Regierungswechsel in Nordrhein-Westfalen keine Mehrheit mehr hat. Zusätzlich zu den SPD-geführten Bundesländern erwartet Steinmeier auch Widerspruch von Landesregierungen, in denen die CDU mit den Grünen regiert – das Saarland oder auch Hamburg.

Protestwelle läuft wieder an

Ein heißer Herbst dürfte der Bundesregierung bei ihren energiepolitischen Plänen nicht nur parlamentarisch bevorstehen, sondern auch an anderer Stelle. Derzeit mobilisiert ein breites gesellschaftliches Bündnis – auch die SPD ist dabei – für Proteste gegen die AKW-Laufzeitverlängerung: Am 18. September sollen zehntausende Menschen in Berlin das Regierungsviertel umzingeln. „Wir sagen: Schluss jetzt!“, heißt es in dem Aufruf, „und widersetzen uns dieser unverantwortlichen Atompolitik“.

Quelle: SPD.de