Anti-AKW Protest in Berlin: 100.000 sagen „Atomkraft: Schluss jetzt!“

Dieses Bild wurde dem Flickr Account des Juso-Bundesverbands entnommen. Alle Rechte vorbehalten.

Dieses Bild wurde dem Flickr Account des Juso-Bundesverbands entnommen. Alle Rechte vorbehalten.

Die Anti-AKW Bewegung in Deutschland ist wieder auferstanden. Am Samstag protestierten 100.000 Menschen gegen die Pläne von CDU/CSU und FDP, die Laufzeiten der Atomkraftwerke um bis zu 14 Jahre zu verlängern. Damit kippt die schwarz-gelbe Regierung den Atomausstieg, der von der rot-grünen Bundesregierung unter Kanzler Schröder unter Beteiligung der 4 AKW- Betreiber E.ON, RWE, Vattenfall und EnBW beschlossen wurde.

Sebastian Christoffer, Schriftführer der Jusos Herford, war bei der Demonstration dabei. Dazu hat er einen kurzen Erlebnisbericht geschrieben:

Samstag, gegen 11:40, Berlin Ostbahnhof: Mein Zug ist mit leichter Verspätung (ca. 10 min) angekommen. Beim Halt im Hauptbahnhof sehe ich schon viele Aktivisten. Ab gehts jetzt aber erst zum Hotel nach Friedrichshain.

12:00: Im Hotel angekommen, Tasche abgegeben und weiter mit der U-Bahn zum Alex

12:20: Am Alexanderplatz ist der S-Bahn Bahnsteig schon voll mit Anti-Atom-Aktivisten. Die S-Bahnen in Richtung Hauptbahnhof sind alle voll. Mit der 3. Bahn komme ich dann mit und fühle mich wie in einer Sardinenbüchse.

12:50: Berlin Hauptbahnhof. WoW! Der gesamte Bahnhofsvorplatz, die Straße zur Spreebrücke und eben diese sind voller Menschen. Man sieht viele rote und grüne Fahnen – überschattet wird alles von der gelben Anti-AKW Sonne.  Ich versuche zum SPD/Juso Wagen vorzudringen – gar nicht so einfach. Nach einiger Zeit gelingt es mir aber.

Die Jusos Bayern verteilen Trillerpfeifen der BayernSPD. Ein schönes Andenken. 😉

Ich bin ehrlich gesagt erstaunt, wie viele SPD-Mitglieder den Weg nach Berlin gefunden haben. Hier sind nicht nur Jusos, nein auch ältere Genossinnen und Genossen sind stark vertreten. Die SPD ist – meiner Einschätzung nach – ähnlich stark wie die Grünen vertreten. Das ist eine tolle Leistung und ein vorallem ein Zeichen, dass Umweltpolitik auch in unserer Partei ernst genommen wird und ein zentrales Thema sozialdemokratischer Politik darstellt.

Der SPD/Juso-Truck setzt sich als 3. in Bewegung. Der Juso-DJ heizt die Genossinnen und Genossen sowie weitere DemoteilnehmerInnen kräftig an; die laute Musik wird immer wieder durch Kampfansagen unterbrochen.

Alle haben ein gemeinsames Ziel: Den Wiedereinstieg in die Atomenergie verhindern! Politik für 4 Großkonzerne gegen die Bevölkerung machen? Da kann man es schonmal deutlich sagen!

CDU? Scheiße! CSU? Scheiße! FDP? Scheiße! Dabei tun die Trillerpfeifen der BayernSPD natürlich auch ihren Dienst.

Währenddessen treffe ich zahlreiche Mitglieder der NRWJusos sowie Mitglieder anderer Landesverbände, die ich auf Veranstaltungen wie dem Sommercamp oder dem IUSY World Festival kennengelernt habe. Durch Zufall treffe ich auch Alex, ein Mitglied der Grünen Jugend Herford.

So geht es lautstark durchs Berliner Regierungsviertel, an der FDP-Zentrale vorbei zum Bundeskanzleramt und zum Reichstag. Die Demostration endet mit der symbolischen Umzingelung des Regierungsviertels sowie einer kurzen Sitzblockade.

Da 1 Bild bekanntlich mehr sagt als 1000 Worte und 1 Video mehr zeigt als 1000 Bilder:

– Jusos Kampagnenvideo

– Jusos (Flickr)

– Flickr Allgemein

– SPD Kampagnenvideo

–  .ausgestrahlt Kampagnenvideo

– Campact  Kampagnenvideo

– ZDF/Heute Berichterstattung

– Spiegel Online Berichterstattung

– RBB Berichterstattung

– MDR Aktuell Berichterstattung

Im Weiteren Velauf des Tages sehe ich noch viele Anti-Atom Fahnen in der Berliner Innenstadt, direkt im Anschluss an die Demo machen viele Cafés das Geschäft ihres Lebens – gegönnt sei es ihnen.

Atompolitik von schwarz-gelb stoppen!

Atom_LogoKein Ausstieg aus dem Ausstieg! Atomenergie ist hochgefährlich, exorbitant teuer und klimafeindlich.

Am Montag, den 26. April 2010 jährt sich zum 24. Mal der Tag des atomaren GAUs in Tschernobyl. Dieses Ereignis und zahlreiche weitere „Störfälle“, beispielsweise auch in der Urananreicherungsanlage Gronau, haben bewiesen, dass Atomenergie eine unbeherrschbare Hochrisikotechnologie ist. Allen wissenschaftlichen Erkenntnissen aus den letzten 25 Jahren zum Trotz, halten CDU/CSU und FDP jedoch an der nuklearen Energieerzeugung fest. Im Sinne unserer und aller nachfolgenden Generationen lehnen wir die Atomenergie ab und fordern ein striktes Festhalten am beschlossenen Atomausstieg!

Deswegen fordern die Jusos Herford:

  • Das unumstößliche Festhalten am beschlossenen Atomausstieg!
  • Der Betrieb der Urananreicherungsanlagen in Gronau muss gestoppt werden!
  • Das bereits genehmigte Uranmüll“zwischen“lager neben der Anreicherungsanlage in Gronau darf nicht gebaut werden!
  • Die Einlagerung von Atommüll in der Leichtbauhalle in Ahaus im Westmünsterland beendet werden. Ahaus darf nicht zum Ablagerungsplatz einer verfehlten Energiepolitik werden, die seit Jahren nicht weiß wohin mit dem verstrahlten Müll!

Um diesen Positionen Gehör zu verschaffen und ein deutliches Zeichen gegen Atomenergie zu setzen, werden die Jusos Herford an ihrem Infostand am Samstag, den 24.04.2010 am Linnenbauerplatz Atomkraftwerkkekse verteilen und die Bürgerrinnen und Bürger bitten diese zu vernichten.

Am 9. Mai 2010 wollen wir einen Politikwechsel in Nordrhein-Westfalen. Gegen Atomenergie und für den entschiedenen Ausbau von Erneuerbaren Energien. Wir wollen voranschreiten ins solare Zeitalter und das atomare hinter uns lassen. Ein Politikwechsel in Düsseldorf sorgt für das nötige Gegengewicht im Bundesrat und eine bessere Zukunft für NRW!

SCHWARZ-GELBE RÜCKSCHRITTE

Energie & Atom

Seit einer Woche verhandeln nun die Wunschpartner CDU, CSU und FDP über den zukünftigen Koalitionsvertrag. Einige Verständigungen aus den Arbeitsgruppen sind inzwischen bekannt. Schon jetzt wird klar: Von Schwarz-Gelb werden an vielen Stellen Rückschritte und Einschnitte zu erwarten sein, auch wenn sch die die neuen Koalitionäre noch – wohl auch mit Blick auf die NRW-Wahl – zurückhaltend äußern. Drei Punkte möchte ich kurz bewerten:

AUSSTIEG AUS DEM ATOMAUSSTIEG GEFÄHRDET ARBEITSPLÄTZE

Klar ist wohl, dass die neue Bundesregierung aus dem Atomausstieg aussteigen will. Damit wird ein gesellschaftlicher Großkonflikt neu entfacht. Dagegen muss Protest organisiert werden – wir Jusos werden uns daran aktiv beteiligen.

Durch diese rückständige wird der weitere Ausbau erneuerbarer Energien – und damit hunderttausende Arbeitsplätze – gefährdet. Falls dann noch wie angekündigt die Einspeispreise für Ökostrom gesenkt werden sollten, wird von der neuen Bundesregierung aus ideologischen Gründen eine der zentralen Zukunftsbranchen in Deutschland massiv gefährdet. Ein klarer Rückschritt zur SPD-Regierungspolitik.

UNSOZIALE PLÄNE BEIM KINDERGELD UND KINDERFREIBETRÄGE

Bei der finanziellen Unterstützung von Eltern sieht es aktuell so aus, als ob sich die FDP mit ihren ungerechten Forderungen aus dem Wahlkampf durchsetzen kann: Die Kinderfreibeträge sollen wohl von 6.024 auf 8.004 Euro angehoben werden, eine 3 Mrd. Euro teure Maßnahme, von der nur Eltern mit hohem Einkommen profitieren werden. Kinderfreibeträge kommen zurzeit nur Eltern zu Gute, die als Verheiratete mehr als 74.700 Euro (Alleinstehende: 38.800 Euro) im Jahr verdienen. Das Kindergeld, das 80 Prozent aller Eltern beziehen, soll deutlich geringer steigen, im Gespräch sind 25 Euro. Schon heute erhalten Spitzenverdiener durch die Steuerfreibeträge pro Kind über 60 Euro monatlich mehr als Kindergeldbezieher. Diese Lücke wird durch die unsozialen Pläne von Union und FDP weiter steigen. Steuergeschenke für Reiche – das ist die FDP-Politik bei der Familienförderung.

KEINE GUTE ARBEIT BEIM ARBEITSRECHT

Beim Arbeitsrecht sind bisher noch nicht viele Details bekannt geworden, doch schon jetzt zeichnen sich Verschlechterungen ab. So möchte die neue Regierung wohl bei Arbeitsverträgen Befristungen weiter erleichtern. Ob sich die FDP mit ihren weitreichenden Forderungen für Einschränkung bei Kündigungsschutz und Mitbestimmung durchsetzen kann, wird sich noch zeigen. Meine Vermutung: Vor der NRW-Wahl wird an dieser Stelle wenig passieren.

Die SPD muss aber auch aufpassen, dass sie in der Diskussion von den neuen Regierungsparteien nicht an der einen oder anderen Stelle überholt wird: So scheinen Union und FDP sich darauf verständigt zu haben, die Freibeträge beim Schonvermögen zur Alterssicherung von Arbeitslosen noch in diesem Jahr zu verdreifachen. Es besteht durchaus die Gefahr, dass führende Sozialdemokraten (insbesondere Steinmeier) die von der SPD verantworteten Arbeitsmarktreformen in der innerparteilichen Diskussion noch energisch verteidigen während die Regierungskoalition bereits einige der längst überfälligen Korrekturen durchsetzt.

FAZIT:

Diese Politik richtet sich vor allem gegen ArbeitnehmerInnen. Alleine mit diesen drei Vorhaben gefährdet die schwarz-gelbe Koalition zukunftsfähige Arbeitsplätze in den erneuerbaren Energien, beschert reichen Familien unnötig Steuergeschenke in Milliardenhöhe und sorgt für noch mehr prekäre Arbeitsverhältnisse.

Quelle (Text & Bild): http://blog.jusos.de/2009/10/schwarz-gelbe-ruckschritte/

Atomausstieg ✝ 08. Oktober 2009

Atom_Logo

Mit schwerem Herzen nehmen wir Abschied vom

ATOMAUSSTIEG

✝ 08. Oktober 2009

Durch seine Vernunft und seine Verantwortung für die Zukunft wird er für immer in unseren Gedanken bleiben.

Der Widerstand findet auf der Straße statt!
Von Heucheleien und Lobbylügen bitten wir Abstand zu halten und diese kritisch zu hinterfragen.
Anstelle dessen lieber Leute fragen, die sich damit auskennen – die Bürger!

Quelle (Text & Bild): http://risiko-schwarzgelb.de/2009/10/08/rip-atomausstieg/