Anti-AKW Protest in Berlin: 100.000 sagen „Atomkraft: Schluss jetzt!“

Dieses Bild wurde dem Flickr Account des Juso-Bundesverbands entnommen. Alle Rechte vorbehalten.

Dieses Bild wurde dem Flickr Account des Juso-Bundesverbands entnommen. Alle Rechte vorbehalten.

Die Anti-AKW Bewegung in Deutschland ist wieder auferstanden. Am Samstag protestierten 100.000 Menschen gegen die Pläne von CDU/CSU und FDP, die Laufzeiten der Atomkraftwerke um bis zu 14 Jahre zu verlängern. Damit kippt die schwarz-gelbe Regierung den Atomausstieg, der von der rot-grünen Bundesregierung unter Kanzler Schröder unter Beteiligung der 4 AKW- Betreiber E.ON, RWE, Vattenfall und EnBW beschlossen wurde.

Sebastian Christoffer, Schriftführer der Jusos Herford, war bei der Demonstration dabei. Dazu hat er einen kurzen Erlebnisbericht geschrieben:

Samstag, gegen 11:40, Berlin Ostbahnhof: Mein Zug ist mit leichter Verspätung (ca. 10 min) angekommen. Beim Halt im Hauptbahnhof sehe ich schon viele Aktivisten. Ab gehts jetzt aber erst zum Hotel nach Friedrichshain.

12:00: Im Hotel angekommen, Tasche abgegeben und weiter mit der U-Bahn zum Alex

12:20: Am Alexanderplatz ist der S-Bahn Bahnsteig schon voll mit Anti-Atom-Aktivisten. Die S-Bahnen in Richtung Hauptbahnhof sind alle voll. Mit der 3. Bahn komme ich dann mit und fühle mich wie in einer Sardinenbüchse.

12:50: Berlin Hauptbahnhof. WoW! Der gesamte Bahnhofsvorplatz, die Straße zur Spreebrücke und eben diese sind voller Menschen. Man sieht viele rote und grüne Fahnen – überschattet wird alles von der gelben Anti-AKW Sonne.  Ich versuche zum SPD/Juso Wagen vorzudringen – gar nicht so einfach. Nach einiger Zeit gelingt es mir aber.

Die Jusos Bayern verteilen Trillerpfeifen der BayernSPD. Ein schönes Andenken. 😉

Ich bin ehrlich gesagt erstaunt, wie viele SPD-Mitglieder den Weg nach Berlin gefunden haben. Hier sind nicht nur Jusos, nein auch ältere Genossinnen und Genossen sind stark vertreten. Die SPD ist – meiner Einschätzung nach – ähnlich stark wie die Grünen vertreten. Das ist eine tolle Leistung und ein vorallem ein Zeichen, dass Umweltpolitik auch in unserer Partei ernst genommen wird und ein zentrales Thema sozialdemokratischer Politik darstellt.

Der SPD/Juso-Truck setzt sich als 3. in Bewegung. Der Juso-DJ heizt die Genossinnen und Genossen sowie weitere DemoteilnehmerInnen kräftig an; die laute Musik wird immer wieder durch Kampfansagen unterbrochen.

Alle haben ein gemeinsames Ziel: Den Wiedereinstieg in die Atomenergie verhindern! Politik für 4 Großkonzerne gegen die Bevölkerung machen? Da kann man es schonmal deutlich sagen!

CDU? Scheiße! CSU? Scheiße! FDP? Scheiße! Dabei tun die Trillerpfeifen der BayernSPD natürlich auch ihren Dienst.

Währenddessen treffe ich zahlreiche Mitglieder der NRWJusos sowie Mitglieder anderer Landesverbände, die ich auf Veranstaltungen wie dem Sommercamp oder dem IUSY World Festival kennengelernt habe. Durch Zufall treffe ich auch Alex, ein Mitglied der Grünen Jugend Herford.

So geht es lautstark durchs Berliner Regierungsviertel, an der FDP-Zentrale vorbei zum Bundeskanzleramt und zum Reichstag. Die Demostration endet mit der symbolischen Umzingelung des Regierungsviertels sowie einer kurzen Sitzblockade.

Da 1 Bild bekanntlich mehr sagt als 1000 Worte und 1 Video mehr zeigt als 1000 Bilder:

– Jusos Kampagnenvideo

– Jusos (Flickr)

– Flickr Allgemein

– SPD Kampagnenvideo

–  .ausgestrahlt Kampagnenvideo

– Campact  Kampagnenvideo

– ZDF/Heute Berichterstattung

– Spiegel Online Berichterstattung

– RBB Berichterstattung

– MDR Aktuell Berichterstattung

Im Weiteren Velauf des Tages sehe ich noch viele Anti-Atom Fahnen in der Berliner Innenstadt, direkt im Anschluss an die Demo machen viele Cafés das Geschäft ihres Lebens – gegönnt sei es ihnen.

Für Friedliche Proteste gegen Feinde der Demokratie

zur Vorgeschichte (Artikel Spiegel Online)

Die SPD-Bundestagsfraktion hat folgende Pressemeldung zur Sitzblockade von Wolfgang Thierse veröffentlicht:

Zu dem demokratisch beanstandungsfreien Verhalten von Wolfgang Thierse am 1. Mai 2010 erklären für die Arbeitsgruppe Rechtsextremismus der SPD-Bundestagsfraktion die Abgeordneten Sönke Rix, Daniela Kolbe, Martin Gerster und Steffen-Claudio Lemme:

Die Kritik an Bundestagvizepräsident Wolfgang Thierse durch Bundesinnenminister Thomas de Maiziere und Bundesfamilienministerin Kristina Schröder ist scheinheilig und völlig verfehlt.

Der friedliche Protest gegen Feinde der Demokratie ist genau jene Zivilcourage, die wir zu recht von allen Bürgerinnen und Bürgern erwarten und immer wieder einfordern. Das Handeln jener 10.000 Berlinerinnen und Berliner, die sich dem rechtsextremen Aufmarsch in den Weg gestellt haben, verdient Respekt und Anerkennung. Den gleichen Respekt verdient auch Wolfgang Thierse.

Seine politische und moralische Integrität ist über jeden Zweifel erhaben. Seit zwei Jahrzehnten engagiert sich Thierse gegen Rechtsextremismus, hat bundesweit hunderte Initiativen, Projekte und Schulen vor Ort besucht und Menschen ermutigt, Courage zu zeigen und sich nicht einschüchtern zu lassen. Deshalb ist es völlig unangebracht, ihm populistische oder gar selbstsüchtige Motive vorzuwerfen. Diese Vorwürfe würden sich dann auch gegen die 10.000 protestierenden Berlinerinnen und Berliner richten, die sich den Rechtsextremen in den Weg gestellt haben.

Statt Wolfgang Thierse zu kritisieren, der sich seit vielen Jahren vorbildlich im Kampf gegen den Rechtsextremismus engagiert, sollten sich die Bundesminister de Maiziere und Schröder eher fragen, welche Versäumnisse sie sich bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus vorzuwerfen haben.

Quelle (Text) : SPD-Bundestagsfraktion

Blockieren gegen Nazis bleibt richtig!

Anlässlich der Anschuldigungen gegen Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse und die anderen Blockierenden erklärt die Juso-Bundesvorsitzende Franziska Drohsel:

„Wir Jusos halten es für einen großartigen Erfolg, dass am Wochenende über 10.000 Menschen allein in Berlin gegen Nazis protestiert haben. Wir finden es richtig, sich den Nazis in den Weg zu stellen. Die immer wieder auftretenden Versuche, antifaschistisches Engagement zu kriminalisieren wie bereits am 13. Februar in Dresden, sind in unseren Augen ein Skandal.

Dass es jetzt Rücktrittsforderungen an Wolfgang Thierse gibt, ist unfassbar. Als Jusos finden wir es großartig, dass er selbst am Samstag auf der Straße war, ziviles Engagement gezeigt und sich den Nazis in den Weg gestellt hat. Er hat unsere Unterstützung und ihm gilt unsere Solidarität.

Wir werden auch weiterhin gegen Nazis kämpfen und uns ihnen in den Weg stellen. Wir hoffen, dass auch weiterhin prominente Personen mit dabei sind, wenn es darum geht, Flagge zu zeigen: gegen Rassismus, gegen Antisemitismus und gegen menschenverachtende Ideologien!“

(Quelle: jusos.de )

Dort fährt gerade der NRW-Jusos Bulli auf den Hof – er ist allerdings wegen der um 16:00 stattfindenden Wahlkampfveranstaltung mit Hannelore Kraft da. Die Genossen sagen mir, ProNRW seie am Jahnplatz.

Von weitem sehe ich schon, dass alle (Jusos, Grüne Jugend, Linksjugend, Antifa etc) in den U-Bahneingang drängen. Mit Megaphonen wird ausgegeben, die Rechten wären jetzt auf dem Weg nach Brackwede. Am U-Bahn-Bahnsteig treffe ich Christoph Kleineberg (Jusos Bünde).

Ich steige in die überfüllte Bahn nach Brackwede ein. Sieht schon lustig aus – schwarz gekleidete Antifa’s neben Grundschulkindern.

Sowie die Straßenbahn in Brackwede ankommt, sehe ich schon den ProNRW Bus, umringt von einer Kette der Polizei, sowie vieler friedlicher Demonstranten. Ich gehe weit nach vorne, gleich in die 2. Reihe. Die Nazis (ganze 8 an der Zahl), ausgerüstet mit Lautsprecherequipment, kann ich aber trotzdem nicht verstehen.

Die Trillerpfeifen und „Nazis raus!“- Rufe sind einfach viel zu laut. Sehr schön!

Ich merke auch, dass sich hier nicht nur „linksextreme“ hier versammelt haben. Viele, von den Forderungen ProNRWs explizit betroffene Muslime, haben sich ebenfalls zur Demonstration hinbewegt.

Auch die Jungen Liberalen aus Bünde haben den Weg nach Brackwede gefunden. Schön, dass man über Parteigrenzen hinweg Rechtsextremismus bekämpfen kann. Aber auch ganz „normale Bürger“ zeigen deutlich, dass Sie gegen rechts sind.

Irgendwann fangen dann die Eier an zu fliegen. Einige Demonstranten müssen sich wohl in den ansässigen Supermärkten mit Eiern versorgt haben. Und die fliegen jetzt alle in Richtung ProNRW. Die stehen dort mit Flyern „Kreuzzug für das Abendland“ und halten eine Bibel hoch. Für was Gott nicht alles verantwortlich gemacht wird…

Nachdem der ganze Platz nun nur noch stinkt und der eine oder andere Nazi vom Ei getroffen wurde, wollen die Nazis weiter nach Gütersloh, um dort Ihre menschenverachtenden Parolen zu verbreiten. Aber das wollen wir natürlich nicht. Durch massiven Polizeieinsatz gelingt es den Rechten jedoch am Ende in Richtung Gütersloh abzufahren. Doch dort hatten Sie, nach Berichten anderer Jusos, wohl auch keinen wirklichen Erfolg.

Leider eskaliert die Situation nun ein wenig. Linksextreme schmeißen Bierflaschen auf Polizisten, die antworten mit Tränengas. Ich beobachte das Geschehen aus der Ferne und nehme die nächste Straßenbahn zum Hauptbahnhof.