Bundeskongress 2011 ein voller Erfolg für NRW


Der Bundeskongress 2011 in Lübeck ist für NRW erfolgreich zu Ende gegangen. Veith Lemmen, Landesvorsitzender der NRW Jusos erklärt dazu:

„Alle unsere aufgerufenen Anträge, wurden auch mit großen Mehrheiten angenommen. So setzen sich jetzt die Jusos bundesweit für einen neuen, nachhaltigen Investitionsbegriff und eine gerechte Entlohnung auch in der eigenen Partei ein. Außerdem liegt dank NRW erstmalig ein Konzept vor, um die soziale Frage auch im Netz zu stellen und zu beantworten. Wir möchten uns bei allen Delegierten des Bundeskongresses für die Unterstützung und die guten Debatten bedanken.

Zudem wurde unser Kandidat für den Juso-Bundesvorsitz, Sascha Vogt, klar wiedergewählt. Katharina Oerder aus unserem Landesvorstand ist ab sofort als stellvertretende Vorsitzende ebenfalls Mitglied im Bundesvorstand. Herzlichen Glückwunsch zur Wahl an alle Mitglieder des neuen Bundesvorstandes! Darüber hinaus freuen wir uns sehr, dass mit Tim Schlösser ein Kandidat aus NRW als IUSY (International Union of Socialist Youth) Vice President nominiert wurde.

Wir hatten ein spannendes und erfolgreiches Wochenende in Lübeck. Ich möchte mich an dieser Stelle vor allem noch mal herzlich bei der ganzen Delegation und besonders bei der Delegationsleitung für Ihr Engagement bedanken. Wir haben viele gute Redebeiträge aus NRW erlebt, alle bedeutenden Abstimmungen in unserem Sinne entschieden, mit kompetentem Personal die Leitung der MPZK und zwei Plätze im Präsidium besetzt und waren gute Gastgeber beim NRW-Abend. Es macht immer wieder Spaß mit Jusos aus NRW Politik zu gestalten. Wir lieben den Scheiß!“

Franziska Drohsel von standing ovations begleitet

Franziska Drohsel hat auf dem Bundeskongress eine Bilanz ihrer dreijährigen Zeit als Bundesvorsitzende der Jusos gezogen.

Sie kritisierte die schwarz-gelbe Regierung scharf. Merkels Koalition verbinde „auf katastrophaler Weise eine reine Klientelpolitik mit politischer Ideenlosigkeit.“ Mit dem Sparpaket zeige die Regierung, „ihre wahre Fratze“, so Franziska weiter.

Die unsolidarische Politik der Regierung gäbe genügend Anlass für die Jusos weiterhin für eine politische Alternative zu kämpfen. Sie räumte ein, dass die Jusos unter ihrem Vorsitz nicht immer einer Meinung waren. Eine grundsätzliche gesellschaftliche Kritik und das Eintreten für Freiheit, Gleichheit und Solidarität hätten die Jusos jedoch stets geeint. Sie appellierte an ihre Nachfolger weiterhin einen starken linken Protest zu organisieren und die Mutterpartei in gewohnter kritischer Solidarität zu begleiten.

„Diese Welt ist von Menschen gemacht und sie ist von Menschen veränderbar.“ rief Franziska Drohsel zum Abschluss den Delegierten zu.

Sascha Vogt neuer Juso-Bundesvorsitzender

Der Juso-Bundeskongress in Essen hat den 29-jährigen Sascha Vogt mit 68,1 Prozent der Stimmen zum Juso-Bundesvorsitzenden gewählt.

Sascha Vogt kritisierte Schwarz-Gelb scharf: „Jetzt müssen die Opfer der Krise die Suppe auslöffeln, die Spekulanten ihnen eingebrockt haben. Das ist das asozialste Sparpaket der Geschichte.“ Stattdessen müsse die internationale Finanztransaktionssteuer, die Vermögenssteuer eingeführt und der Spitzensteuersatz der Einkommenssteuer erhöht werden.

Auch mit der SPD ging er scharf ins Gericht. „Die Wehrpflicht ist staatliche Willkür und gehört abgeschafft.“ Doch die SPD setze sich nicht konsequent für die Abschaffung des Zwangsdienstes ein. So höre „man von der SPD nur laue Meinungsäußerungen.“ Er forderte die Reformen der SPD konsequent fortzusetzen und die „Fehler offen zu thematisieren.“ Die Schere zwischen arm und reich wurde durch die SPD nicht geschlossen. „Diese Entwicklung ist eine Schande für die Sozialdemo-kratie“, so Vogt. Deshalb müsse die SPD jetzt Reformen für den Arbeitsmarkt beschließen. Mit Blick auf die nächste Bundestagswahl erklärte er: „2013 muss Schwarz-Gelb von Rot-Rot-Grün auf Bundesebene abgewählt werden.“

Jan Schwarz zum stellvertretenden Juso-Bundesvorsitzenden gewählt

Wirtschafts- und Umweltpolitik standen im Fokus seiner Bewerbungsrede. Das Engagement gegen den Ausstieg aus dem Atomausstieg ist ihm ein wichtiges Anliegen. Jan Schwarz ist außerdem noch in der Kommunalpolitik aktiv.

Quelle: Jusos.de