Tag Archiv: "Bund"

Diese Woche hat mich vor allem der Start meiner ersten Legislaturperiode bewegt. Am Montag hat sich die SPD-Ratsfraktion im Rat der Stadt Herford konstituiert. Ich wurde von meinen Fraktionskollegen und Fraktionskolleginnen in den Schul- und in den Jugendhilfeausschuss entsandt. Am Freitag war es dann zwei Monate nach der Kommunalwahl endlich soweit, dass sich der Rat […]
Die FDP wollte das Entwicklungsministerium abschaffen. Dass dieses Amt jetzt von Niebel(FDP) besetzt wird, verheißt nichts Gutes. Ebenso bedenkenswert ist, dass der Umweltminister Röttgen(CDU) vorher zum Bund der deutschen Industrie wollte. Schizophren oder? Dass der Shootingstar (mehr war er nicht) zu Guttenberg(CSU) das unpopulärste Amt bekleidet sowie die offensichtliche Abschiebung des Merkelkritikers Öttinger(CDU) nach Brüssel […]
Ja bei dieser Woche bleibt mir ja kaum etwas anderes übrig als über den Koalitionsvertrag von schwarz-gelb und unseren neuen Ministern zu schreiben. Vertrag: Der Koalitionsvertrag ist eine Absage an die soziale Gerechtigkeit, die Steuererleichterungen treffen die Kleinen nur im sehr geringen Maß, jedoch steigen die Abgaben immens. Zu nennen wäre hier die Pflegeversicherung, die […]
In dieser Woche gingen die Koalitionsverhandlungen von schwarz-gelb im Bund weiter. Die zwei / drei Streithähne sind nicht so wirklich weitergekommen. Strittig sind weiterhin die Finanzen, Gesundheitsfond und Steuersenkungen. Nun klären die drei Parteivorsitzenden die Probleme unter sich, damit der Koalitionsvertrag in der nächsten Woche unter Dach und Fach gebracht werden kann. Anders ist dieses […]
Seit einer Woche verhandeln nun die Wunschpartner CDU, CSU und FDP über den zukünftigen Koalitionsvertrag. Einige Verständigungen aus den Arbeitsgruppen sind inzwischen bekannt. Schon jetzt wird klar: Von Schwarz-Gelb werden an vielen Stellen Rückschritte und Einschnitte zu erwarten sein, auch wenn sch die die neuen Koalitionäre noch – wohl auch mit Blick auf die NRW-Wahl […]
Mit schwerem Herzen nehmen wir Abschied vom ATOMAUSSTIEG ✝ 08. Oktober 2009 Durch seine Vernunft und seine Verantwortung für die Zukunft wird er für immer in unseren Gedanken bleiben. Der Widerstand findet auf der Straße statt!Von Heucheleien und Lobbylügen bitten wir Abstand zu halten und diese kritisch zu hinterfragen.Anstelle dessen lieber Leute fragen, die sich damit […]