Diese Woche hat mich vor allem der Start meiner ersten Legislaturperiode bewegt. Am Montag hat sich die SPD-Ratsfraktion im Rat der Stadt Herford konstituiert. Ich wurde von meinen Fraktionskollegen und Fraktionskolleginnen in den Schul- und in den Jugendhilfeausschuss entsandt. Am Freitag war es dann zwei Monate nach der Kommunalwahl endlich soweit, dass sich der Rat [...]
Freitag, 30.Oktober 2009 von David
Die FDP wollte das Entwicklungsministerium abschaffen. Dass dieses Amt jetzt von Niebel(FDP) besetzt wird, verheißt nichts Gutes. Ebenso bedenkenswert ist, dass der Umweltminister Röttgen(CDU) vorher zum Bund der deutschen Industrie wollte. Schizophren oder? Dass der Shootingstar (mehr war er nicht) zu Guttenberg(CSU) das unpopulärste Amt bekleidet sowie die offensichtliche Abschiebung des Merkelkritikers Öttinger(CDU) nach Brüssel [...]
Sonntag, 25.Oktober 2009 von Julian
Ja bei dieser Woche bleibt mir ja kaum etwas anderes übrig als über den Koalitionsvertrag von schwarz-gelb und unseren neuen Ministern zu schreiben. Vertrag: Der Koalitionsvertrag ist eine Absage an die soziale Gerechtigkeit, die Steuererleichterungen treffen die Kleinen nur im sehr geringen Maß, jedoch steigen die Abgaben immens. Zu nennen wäre hier die Pflegeversicherung, die [...]
Sonntag, 18.Oktober 2009 von Julian
In dieser Woche gingen die Koalitionsverhandlungen von schwarz-gelb im Bund weiter. Die zwei / drei Streithähne sind nicht so wirklich weitergekommen. Strittig sind weiterhin die Finanzen, Gesundheitsfond und Steuersenkungen. Nun klären die drei Parteivorsitzenden die Probleme unter sich, damit der Koalitionsvertrag in der nächsten Woche unter Dach und Fach gebracht werden kann. Anders ist dieses [...]
Freitag, 9.Oktober 2009 von Julian
Seit einer Woche verhandeln nun die Wunschpartner CDU, CSU und FDP über den zukünftigen Koalitionsvertrag. Einige Verständigungen aus den Arbeitsgruppen sind inzwischen bekannt. Schon jetzt wird klar: Von Schwarz-Gelb werden an vielen Stellen Rückschritte und Einschnitte zu erwarten sein, auch wenn sch die die neuen Koalitionäre noch – wohl auch mit Blick auf die NRW-Wahl [...]
Freitag, 9.Oktober 2009 von Julian
Mit schwerem Herzen nehmen wir Abschied vom ATOMAUSSTIEG ✝ 08. Oktober 2009 Durch seine Vernunft und seine Verantwortung für die Zukunft wird er für immer in unseren Gedanken bleiben. Der Widerstand findet auf der Straße statt!Von Heucheleien und Lobbylügen bitten wir Abstand zu halten und diese kritisch zu hinterfragen.Anstelle dessen lieber Leute fragen, die sich damit [...]
Freitag, 2.Oktober 2009 von Julian
Das Bundestagswahlergebnis war für viele von uns ein Schock. In den nächsten vier Jahren haben wir einen Ausblick auf eine Politik von CDU/CSU und FDP, die genau das umsetzt, was wir- und die Mehrheit der Menschen- nicht wollen. Statt Meckern gilt es aber unserem Frust friedlich Ausdruck verleihen. Am kommenden Freitag, dem 02.10.09, veranstaltet die [...]
Montag, 28.September 2009 von Julian
Trotz des katastrophalen Abschneidens der SPD bei der Bundestagswahl, freue ich mich, dass Stefan Schwartze als direkt gewählter Abgeordneter in den Deutschen Bundestag einziehen wird. Das Ergebnis der Bundes SPD muss jetzt analysiert werden und dann muss ein Neuanfang in der Opposition gemacht werden in der wir wieder erstarken. Unsere Parteispitze muss den Weg in [...]
Freitag, 25.September 2009 von Julian
Hier nun ein Video zur Bundestagswahl am 27.09.09. Erstellt von der Juso-AG Herford. Wir wollen zeigen wofür schwarz-gelb steht und was das für Auswirkungen auf die Zukunft haben kann.
Sonntag, 1.November 2009 von Julian
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