Kristina Schröder – Eine neue Politikergeneration

In letzter Zeit höhrt man von Kristina Schröder vorallem durch ihre Vorschläge, die die Pflegezeit betreffen. Da diese wie ihr komplettes bisheriges politisches Handeln allenfalls CDU-Durchschnitt sind wäre es langweilig, diese innovationslose Politik durchzudiskutieren. Der politische Werdegang und das persönliche Profil von Kristina Schröder sind hingegen wert, näher betrachtet zu werden, denn diese sind bezeichnend [...]

Integration á la CDU

Christian Wulff (CDU) hat in Niedersachsen die türkischstämmige Aygül Özkan (CDU) zur Integrationsministerin ernannt. Nun prahlt die CDU, sie sei die Partei, die am meisten für Integration tue. So sagt NRWs Integrationsminister Laschet (CDU): “Solch echten Aufstieg in ein hohes Staatsamt gibt es nur mit der CDU.” Abgesehen davon, dass im dreigliedrigen Schulsytem die meisten [...]

Ein Tag mit Jürgen Rüttgers

Über die Ostertage noch etwas zum schmunzeln:

Gemeinschaftsschule fördert Kompetenzen

Stellungnahme der Jungsozialisten Die Arbeitsgemeinschaft der Jungsozialisten (Juso-AG) Herford ist empört über die Aussagen der CDU-Landtagskandidatin Angela Thiele zum Programm Gemeinschaftsschule der SPD. Die Jusos reagieren damit auf einen Bericht in der Neuen Westfälischen vom 27. März „Angriff auf die SPD“. Das Festhalten am dreigliedrigen Schulsystem führe dazu, dass Hauptschulen überall im Lande bald geschlossen [...]

Harz IV senken für Lohndumping

CDU und FDP äußerten sich gestern über die Entscheidung des Bundesvervassungsgericht wie folgt: Das Bundesverfassungsgericht habe Harz IV (überraschenderweise) nicht als zu niedrig erklärt, also könnte man es weiter senken. Lindner (FDP) erklärte es mit den üblichen Argumenten: je mehr Harz IV desto weniger wollen arbeiten. An der entspannten Arbeitshaltung der Arbeitnehmer sieht man ja, [...]

CDU und ZDF – Ihr gutes öffentliches Recht

Filmtipp: Angie’s eleven

Stumpfi wills wissen: Politiker erklären den Koalitionsvertrag

Frohloffs Woche 19.-25.10.09

Ja bei dieser Woche bleibt mir ja kaum etwas anderes übrig als über den Koalitionsvertrag von schwarz-gelb und unseren neuen Ministern zu schreiben. Vertrag: Der Koalitionsvertrag ist eine Absage an die soziale Gerechtigkeit, die Steuererleichterungen treffen die Kleinen nur im sehr geringen Maß, jedoch steigen die Abgaben immens. Zu nennen wäre hier die Pflegeversicherung, die [...]

Frohloffs Woche 12.-18.10.09

In dieser Woche gingen die Koalitionsverhandlungen von schwarz-gelb im Bund weiter. Die zwei / drei Streithähne sind nicht so wirklich weitergekommen. Strittig sind weiterhin die Finanzen, Gesundheitsfond und Steuersenkungen. Nun klären die drei Parteivorsitzenden die Probleme unter sich, damit der Koalitionsvertrag in der nächsten Woche unter Dach und Fach gebracht werden kann. Anders ist dieses [...]