Pro NRW in Bielefeld

Auch die Jusos Herford waren bei den Protesten gegen ProNRW vor Ort in Bad Salzuflen und Bielefeld. Hier ein Erlebnisbericht von mir (Sebastian Christoffer). Ich war in Bielefeld bei der Demo live dabei:

14:45, Schulfrei. Ab zum Bus in Richtung Rathausplatz.

Dort fährt gerade der NRW-Jusos Bulli auf den Hof – er ist allerdings wegen der um 16:00 stattfindenden Wahlkampfveranstaltung mit Hannelore Kraft da. Die Genossen sagen mir, ProNRW seie am Jahnplatz.

Von weitem sehe ich schon, dass alle (Jusos, Grüne Jugend, Linksjugend, Antifa etc) in den U-Bahneingang drängen. Mit Megaphonen wird ausgegeben, die Rechten wären jetzt auf dem Weg nach Brackwede.

Am U-Bahn-Bahnsteig treffe ich Christoph Kleineberg (Jusos Bünde). Ich steige in die überfüllte Bahn nach Brackwede ein. Sieht schon lustig aus – schwarz gekleidete Antifa’s neben Grundschulkindern.

Sowie die Straßenbahn in Brackwede ankommt, sehe ich schon den ProNRW Bus, umringt von einer Kette der Polizei, sowie vieler friedlicher Demonstranten. Ich gehe weit nach vorne, gleich in die 2. Reihe.

Die Nazis (ganze 8 an der Zahl), ausgerüstet mit Lautsprecherequipment, kann ich aber trotzdem nicht verstehen. Die Trillerpfeifen und „Nazis raus!“- Rufe sind einfach viel zu laut. Sehr schön!

Ich merke auch, dass sich nicht nur „linksextreme“ hier versammelt haben. Viele, von den Forderungen ProNRWs expliziet betroffene Muslime, haben sich ebenfalls zur Demonstration hinbewegt. Auch die Jungen Liberalen aus Bünde haben den Weg nach Brackwede gefunden. Schön, dass man über Parteigrenzen hinweg Rechtsextremismus bekämpfen kann. Aber auch ganz „normale Bürger“ zeigen deutlich, dass Sie für rechte Ideologien (mit bürgerlichem Anstrich) nichts übrig haben.

Irgendwann fangen dann die Eier an zu fliegen. Einige Demonstranten müssen sich wohl in den ansässigen Supermärkten mit Eiern versorgt haben. Und die fliegen jetzt alle in Richtung ProNRW. Die stehen dort mit Flyern „Kreuzzug für das Abendland“ und halten eine Bibel hoch. Für was Gott nicht alles herhalten muss…

Nachdem der ganze Platz nun nur noch stinkt und der eine oder andere Nazi vom Ei getroffen wurde, wollen sie weiter nach Gütersloh, um dort Ihre demokratiefeindlichen Parolen zu verbreiten. Aber das wollen wir natürlich nicht, spontane Sitzblockaden entstehen. Durch massiven Polizeieinsatz gelingt es den Rechten jedoch am Ende in Richtung Gütersloh abzufahren. Doch dort hatten Sie jedoch, nach Berichten anderer Jusos, wohl auch keinen Erfolg.

Leider eskaliert die Situation in Brackwede nun ein wenig. Linksextreme schmeißen Bierflaschen auf Polizisten, die antworten mit Tränengas. Ich beobachte das Geschehen aus der Ferne und nehme die nächste Straßenbahn zum Hauptbahnhof.

Die Berichterstattung in der NW Bielefeld

Fotogalerie (NW Bielefeld)

Infos zu ProNRW (Netz gegen Nazis)

Demo gegen Abschiebung in Herford

Demo Abschiebung Herford

Die Jusos Herford rufen zur Demo gegen Abschiebung auf! Am 20.02.2010 treffen wir uns um 15 Uhr am Bahnhof Herford. Die Demo wird bis ca. 18 Uhr gehen.

Demoaufruf von attac:
„Wir leben schon 20 Jahre zusammen, wir gehen zusammen in die Schule, wir arbeiten zusammen, wir spielen zusammen, wir tanzen zusammen, wir singen zusammen, wir sind sehr gute Freunde, wir lieben uns, wir bauen gemeinsam eine Zukunft auf. Das war bisher Deutschland für uns. Seit dem Frühjahr ist es jedoch die Hölle für uns. Wir haben Angst und wollen hier bleiben!“

In Deutschland sind fast 10.000 Roma akut von einer Abschiebung in den Kosovo bedroht. Beide Staaten haben in diesem Jahr ein Rückübernahmeabkommen verhandelt, in dem der Kosovo die Wiederaufnahme der von dort kommenden Flüchtlinge – auch von Roma und anderen Minderheiten – zusichert. Einige Bundesländer wie z.B. NRW und Niedersachsen haben allerdings schon im Frühjahr begonnen, das Abkommen umzusetzen und haben den bisherigen Abschiebungsschutz für Minderheiten aus dem Kosovo per Erlass aufgehoben. Erste Sammelabschiebungen haben bereits stattgefunden.

Die Abschiebungen in den Kosovo, wie sie aktuell vom deutschen Staat massenhaft vorbereitet werden, stellen für Roma und andere Minderheiten eine existentielle Gefahr dar. Die Situation im Kosovo hat sich für sie nicht gebessert, eine Perspektive auf ein würdiges Leben besteht dort nicht. Roma sind im Kosovo immer noch rassistischen Diskriminierungen und gewaltsamen Übergriffen ausgesetzt. Sie werden vom regulären Arbeitsmarkt sowie von Sozialleistungen faktisch ausgeschlossen. Eine medizinische Grundversorgung ist ebenso wenig gesichert. Sie erwartet ein Leben am Rande des körperlichen Existenzminimums in bleiverseuchten Flüchtlingslagern oder in Obdachlosigkeit.

Gerade vor dem Hintergrund des nationalsozialistischen Völkermord an den Sinti und Roma verbietet sich die Abschiebung von Roma. Deutschland hat gegenüber den Roma die historische Verantwortung, sie vor Verfolgung zu schützen.

Wir fordern von den Innenministern der Länder und des Bundes:
Keine Abschiebungen von Roma oder anderen Minderheiten in den Kosovo!
Sofortiger Abschiebungsstopp!
Schutz und Asyl für ALLE!
Bedingungsloses Bleiberecht für ALLE!

Quelle des Aufrufs


cosmoTV, WDR Fernsehen

Trauerzug „Schwarz-Gelb- Ihr tragt unsere Zukunft zu Grabe“

Grab

Das Bundestagswahlergebnis war für viele von uns ein Schock. In den nächsten vier Jahren haben wir einen Ausblick auf eine Politik von CDU/CSU und FDP, die genau das umsetzt, was wir- und die Mehrheit der Menschen- nicht wollen. Statt Meckern gilt es aber unserem Frust friedlich Ausdruck verleihen.  Am kommenden Freitag, dem 02.10.09, veranstaltet die Grüne Jugend Bad Oeynhausen/Löhne zusammen mit Vlothoern jungen grünen AktivistInnen deshalb einen Trauerzug durch Herford. Schwarz – Gelb gekleidete SargträgerInnen werden einen Sarg mit Forderungen der Menschen in Deutschland zu Grabe tragen.

Alle, die um diese Forderungen trauern, möchten wir aufrufen, am Trauerzug teilzunehmen und ihrer Trauer Ausdruck zu verleihen.

Der Trauerzug beginnt um 17 Uhr am Herforder Bahnhof. Ihre letzte Ruhe finden die Forderungen auf dem Neuen Markt. Dort werden wir eine Schweigeminute einlegen.

In tiefer Trauer:

Grüne Jugend Bad Oeynhausen/Löhne
Vlothoer junge grüne AktivistInnen
Jusos Herford, Löhne & Bielefeld