Schlagwort Die Linke

Frohloffs Woche 05.-11.10.09

Julian FrohloffDie erste Woche der schwarz-gelben Koalitionsverhandlungen brachte den Wiedereinstieg in die Atomenergie. Alte Atommeiler sollen, wenn auch unter einigen Auflagen, länger laufen. Gorleben soll als mögliches Endlager weiter erkundet werden. Die nächsten Jahre werden zeigen, dass die Menschen die Atomenergie nicht wollen. Vielmehr müsste verstärkt in regenerative Energiequellen investiert werden. Herford ist dabei auf einem guten Weg. Die Planung des Wasserkraftwerkes am Bergertor geht voran und eine Umsetzung im nächsten Jahr ist möglich.

Desweiterem zeigen die Koalitionsverhandlungen wie wenig Spielraum für die von der FDP geforderten Steuersenkungen ist. Die Zusage einer Erhöhung des Kindergeldes und des Kinderfreibetrages und die anschließende Absage, zeigt dass die finanzielle Situation nicht einfach ist und die benötigten 10 Milliarden Euro nicht in der Staatskasse sind. Aber wie sagt Guido Westerwelle in dieser Woche „alles ist verhandelbar“, ein paar Wochen zuvor im Wahlkampf war eine schwarz-gelbe Koalition nur mit Steuersenkungen möglich. Hier wird aber wohl der Machtwille siegen und trotzdem die Koalition angestrebt.

Hier in Herford gehen die Verhandlungen im Vorfeld der konstituierenden Ratssitzung in die letzte Phase. Das erstelle Konzept muss noch durch die Fraktionen und dann im Rat beschlossen werden, es scheint aber relativ sicher, dass ich Mitglied des Schul- & des Jungendhilfeausschuss werde.

In der Partei DIE LINKE gärt es  nach dem Austritt von Bernd Reitmeier immer noch, diese Woche fordert nun der Stadtverband der Linken die Rückgabe des Ratsmandates durch Bernd Reitmeier.

Auch in der SPD Herford gibt es Neuigkeiten. Roland Kentsch ist vom Ortsverein Friedenstal / Stiftberg als Kandidat für den Landtag im Wahlkreis Herford Süd aufgestellt worden. Ebenso wurde durch den Ortsverein Vlotho-Mitte Christian Dahm vorgeschlagen. Der Nominierungsparteitag am 21.11.09 hat dann über die Personalia zu entscheiden.

Die Verleihung des Friedensnobelpreises an Barack Obama war überraschend, ich freue mich dadrüber, dass er für seine Vision einer Atomwaffen freien Welt und sein Engagement im Nahostkonflikt mit diesem Preis geehrt wurde. Nun bleibt noch zu hoffen, dass die Vision auch einmal Wirklichkeit wird und wir in einer Welt des Friedens leben können.

Linke fordern Ratsmandat zurück

Kritik am Verhalten des ausgetretenen Mitgliedes Bernd Reitmeier

Herford (bex). Der Stadtverband Herford-Hiddenhausen der Linken kritisiert die Entscheidung von Bernd Reitmeier, aus der Partei auszutreten, sein Ratsmandat aber behalten zu wollen (das HK berichtete). Dadurch verliert die erstmals ins Stadtparlament eingezogene Partei ihren Fraktionsstatus.

Die Mitgliederversammlung des Stadtverbandes hat eine entsprechende Erklärung verabschiedet: »Bedauerlicherweise hat sich ein Mandatsträger des Stadtverbandes Herford unmittelbar nach seiner Wahl in den Rat von der Partei Die Linke verabschiedet und will sein Mandat behalten. Dies ist nach den geltenden demokratischen Regeln möglich und grundsätzlich zu respektieren. Dennoch empfinden viele Parteimitglieder und auch Wählerinnen und Wähler die Entscheidung von Bernd Reitmeier als Vertrauensbruch.« Eine unabhängige linke Fraktionsarbeit, die dem Wählerwillen entspreche, sei nur möglich, wenn Bernd Reitmeier sein Mandat zurückgebe, wozu ihn der Stadtverband auffordere. Der Stadtverband Herford werde Erika Zemaitis – sie ist das einzig verbliebene Ratsmitglied der Linken – »in jedem Fall mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln bei ihrer Arbeit unterstützen«.

HK Artikel vom 07.10.2009