18, …, 7, 6, 5, 4, fertig!

Eine gute Nachricht: Die FDP rutscht in der aktuellen FORSA-Umfrage auf 4 Prozent ab. Endlich scheint die befragte Bevölkerung genug zu haben von Guido Westerwelles Populismus. Statt populistischem “Projekt 18″ nun also Projekt 5-Prozent-Hürde. Auch die persönlichen Umfragewerte des FDP-Vorsitzenden und Bundesaußenministers sind katastrophal schlecht. Westerwelle schafft es ganz offensichtlich nicht einmal mehr, von der [...]

Sandkastenstreitereien

Quelle: Facebook-Account von Bündnis 90 / Die Grünen

Ein Tag mit Jürgen Rüttgers

Über die Ostertage noch etwas zum schmunzeln:

Auf Wiedersehen Herr Westerwelle

Offene Entschuldigung eines FDP-Wählers

Leserbrief aus dem aktuellen Spiegel, Quelle http://twitpic.com/161sn4 Entschuldigung angenommen. Hoffen wir das die schwarz-gelbe Regierung in NRW abgelöst werden kann und Rot-Grün das Land in eine moderne, weltoffene & ökologische Zukunft führen kann. Für gute und sichere Beschäftigung, eine gute Ausbildung, die Förderung erneuerbarer Energien (und damit die Schaffung zukunftssicherer Arbeitsplätze) sowie die Integration unserer [...]

Spätrömische Dekadenz oder Leben am Abgrund der Armut?

In Ihrer letzten Sitzung diskutierten die Herforder Jusos angeregt über die Äußerungen des Bundesaußenministers und FDP-Vorsitzenden Guido Westerwelle zur spätrömischen Dekadenz in Bezug aus das Leben mit Hartz IV. Herr Westerwelle spaltet mit seinen Aussagen die solidarische Gesellschaft in dem Hartz IV Empfänger und Geringverdiener gegeneinander ausgespielt werden. Das Problem unseres Sozialstaates liegt nicht in [...]

Harz IV senken für Lohndumping

CDU und FDP äußerten sich gestern über die Entscheidung des Bundesvervassungsgericht wie folgt: Das Bundesverfassungsgericht habe Harz IV (überraschenderweise) nicht als zu niedrig erklärt, also könnte man es weiter senken. Lindner (FDP) erklärte es mit den üblichen Argumenten: je mehr Harz IV desto weniger wollen arbeiten. An der entspannten Arbeitshaltung der Arbeitnehmer sieht man ja, [...]

Die FDP – Klientelpolitik mit Unterstüzung der DVK

Das hat sich wohl die DVK, Europas größte Privatkrankenkasse, gedacht. Denn alle FDP-Mitglieder bekommen bei ihr fünf Prozent Rabatt, ihre Familie versichert und werden auch mit Vorerkrankung versichert. “Liberale Alternative zur Gesundheitsreform” heißt das dann und wird auf einer eigenen FDP-Internetplattform angeboten: netzwerk-mit-nutzwerk.de. Genau das scheint es zu sein. Mit nutzen für beide Seiten. die [...]

Gefälschte FDP Pressekonferenz

Gernot Hassknecht – Zur FDP und Klientelpolitik