Danke!
Für das geniale Ergebnis der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen!

Danke
© Jusos in der SPD, Landesverband Nordrhein-Westfalen

Herford. Wir sagen Danke! Herzlichen Dank allen Wählerinnen und Wählern in Nordrhein-Westfalen und speziell denen im Kreis Herford. Der Weiterführung der erfolgreichen Politik von Hannelore Kraft und ihrer rot-grünen Landesregierung steht nun nichts mehr im Wege!Für eine nachhaltige Haushaltskonsolidierung statt striktem Spardiktat!
Für gebührenfreie Bildung von der Kita bis zur Hochschule!
Für den Ausbau der betrieblichen Mitbestimmung und für gute Arbeit!
Kurz gesagt: Für ein lebenswertes Nordrhein-Westfalen!

Die SPD im Kreis Herford kann richtig stolz sein. Christian Dahm bleibt Abgeordneter für den Wahlkreis Herford I (Herford, Hiddenhausen, Enger, Vlotho), Angela Lück bleibt Abgeordnete für den Wahlkreis Herford II (Löhne, Kirchlengern, Bünde, Spenge, Rödinghausen). Das ein richtig tolles Ergebnis und Lohn für gute Landes- und Kommunalpolitik vor Ort!

Zum Wahlerfolg haben auch wir Jusos in erheblichem Maße beigetragen. Mit Infoständen speziell für Jugendliche, Kneipentouren und Diskobesuchen haben wir die Mutterpartei tatkräftig unterstützt und zahlreiche Jugendliche und junge Erwachsene für die Politik von NRWSPD und Bündnis90/Die Grünen NRW überzeugen können.

Hier nun die Ergebnisse der beiden Wahlkreise:

Ergebnis Wahlkreis Herford I

© Kommunales Rechenzentrum Lemgo

Ergebnis Wahlkreis Herford II

© Kommunales Rechenzentrum Lemgo

NRW Jusos begrüßen mehr Mitbestimmung im Öffentlichen Dienst

Heute verabschiedete der Landtag die Novelle des Landespersonalvertretungsgesetzes (LPVG). Veith Lemmen, Landesvorsitzender der NRW Jusos zeigt sich erfreut über die Stärkung der Mitbestimmung im Öffentlichen Dienst:

„Die Regierung Rüttgers hat 2007 die Mitbestimmung im Öffentlichen Dienst mutwillig beschnitten. Es war höchste Zeit, dass diese Bevormundung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unter anderem in Schulen und Hochschulen zurückgenommen wurde.

Die heute verabschiedete Gesetzesänderung gibt den Personalvertretungen im Öffentlichen Dienst wieder die nötigen Rechte und Freiräume für eine gleichberechtigte Zusammenarbeit mit den ArbeitgeberInnen. Bedauerlich ist zwar, dass studentische Hilfskräfte weiterhin nicht in den Geltungsbereich des Gesetzes fallen sollen. Die Stärkung der Jugend- und Auszubildendenvertretungen hingegen begrüßen wir Jusos besonders.

Außerdem freuen wir uns, dass die Rot-Grüne Landesregierung auch hier ihren Worten Taten folgen lässt. Denn gerade für junge Menschen ist es wichtig zu sehen, dass die Politik Wort hält. Zuerst wurden die Studiengebühren abgeschafft. Das letzte Kitajahr ist in Zukunft ebenfalls beitragsfrei. Nun wird mit der Änderung des LPVG erneut ein Wahlversprechen eingelöst.“

Michael Groschek und Veith Lemmen: Wir haben die Studiengebühren abgeschafft!

Zur Abschaffung der Studiengebühren in Nordrhein-Westfalen erklären der Generalsekretär der NRWSPD, Michael Groschek, und Veith Lemmen, Landesvorsitzender der NRW Jusos:

Wir haben Wort gehalten. Zum kommenden Wintersemester werden die von CDU und FDP eingeführten Studiengebühren in Nordrhein-Westfalen wieder abgeschafft. Die SPD-geführte Landesregierung hat damit eines ihrer zentralen Wahlkampfversprechen eingelöst. Wir sorgen für mehr Bildungsgerechtigkeit und Chancengleichheit in NRW.

Wir haben immer gesagt: Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. Eine gute Bildung und Ausbildung junger Menschen ist die zentrale Voraussetzung zu Teilhabe und gesellschaftlicher Integration. Indem wir alle Talente fördern, sichern wir auch den Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen.

Trotz der Abschaffung der Studiengebühren, müssen unsere Hochschulen gut ausgestattet sein. Deshalb werden sie auf der Basis des Gebührenaufkommens aus dem Jahre 2009 eine Kompensation von zunächst mindestens 249 Millionen Euro pro Jahr erhalten. Wir stärken darüber hinaus die Mitbestimmung der Studierenden bei der Verwendung der Mittel für die Verbesserung der Qualität von Studium und Lehre.

Die Abschaffung der Studiengebühren stellt einen echten Paradigmenwechsel in der Landespolitik dar. Aber wir wollen noch mehr erreichen. Langfristig muss Bildung gebührenfrei sein – vom Kindergarten bis zur Hochschule. Bessere Investitionen in die Zukunft unseres Landes gibt es nicht.