Tag Archiv: "NRW"

Nordrhein-Westfalen hat heute als erstes Flächenland bundesweit ein Integrations- und Teilhabegesetz verabschiedet. Der Landesvorsitzende der NRW Jusos, Veith Lemmen, zeigte sich erfreut über die Verabschiedung des Gesetzes: „Wir NRW Jusos begrüßen das Integrationsgesetz, weil es nicht nur wichtige Maßnahmen beinhaltet, sondern auch, weil es eine Willkommenskultur für Migrantinnen und Migranten schafft. Mit der breiten überparteilichen […]
Anlässlich der heutigen Abschiebungen vom Düsseldorfer Flughafen, die trotz bitterer Kälte stattfanden, erklärt Veith Lemmen, Landesvorsitzender der NRW Jusos: „Im Dezember wurde im Landtag von NRW nach Drängen von Jusos, Kirchen und Verbänden doch noch ein Wintererlass (sog. Winterabschiebestopp) verabschiedet – allerdings in abgespeckter Fassung. Unter den Schutz des Wintererlasses fallen Familien mit minderjährigen Kindern […]
Einladung zur 10. Juso-Landeskonferenz Nordrhein-Westfalen 2011: Liebe NRW Jusos, unter dem Motto „Wir wissen was wir tun!“ treffen wir uns in diesem Jahr am 10. und 11. September in Aachen zur Landeskonferenz. Ich freue mich schon sehr, dass wir uns wiedersehen und gemeinsam diskutieren können! Wir haben dieses Motto der Konferenz gewählt, weil wir inzwischen […]
Ende letzter Woche wurde im nordrhein-westfälischen Landtag das erste KiBiz-Änderungsgesetz verabschiedet. Damit ist das letzte Kindergartenjahr vor der Grundschule ab dem Kindergartenjahr 2012/2013 beitragsfrei. Veith Lemmen, Landesvorsitzender der NRW Jusos lobt die KiBiz-Novellierung, mahnt aber weitere Schritte zur vollständigen Beitragsbefreiung an: „Wir NRW Jusos freuen uns, dass die Landeregierung einen weiteren Schritt auf dem Weg […]
Zur Abschaffung der Studiengebühren in Nordrhein-Westfalen erklären der Generalsekretär der NRWSPD, Michael Groschek, und Veith Lemmen, Landesvorsitzender der NRW Jusos: Wir haben Wort gehalten. Zum kommenden Wintersemester werden die von CDU und FDP eingeführten Studiengebühren in Nordrhein-Westfalen wieder abgeschafft. Die SPD-geführte Landesregierung hat damit eines ihrer zentralen Wahlkampfversprechen eingelöst. Wir sorgen für mehr Bildungsgerechtigkeit und […]