Frohloffs Woche 12.-18.10.09

Julian FrohloffIn dieser Woche gingen die Koalitionsverhandlungen von schwarz-gelb im Bund weiter. Die zwei / drei Streithähne sind nicht so wirklich weitergekommen. Strittig sind weiterhin die Finanzen, Gesundheitsfond und Steuersenkungen. Nun klären die drei Parteivorsitzenden die Probleme unter sich, damit der Koalitionsvertrag in der nächsten Woche unter Dach und Fach gebracht werden kann.

Anders ist dieses in Schleswig-Holstein, dort steht der Koalitionsvertrag von CDU und FDP. Die Mitglieder müssen nun nur noch an deren Parteitagen zustimmen.

Auch in Herford rückt der Tag der konstituierenden Fraktionssitzung und Ratssitzung nach der Kommunalwahl immer näher. Am 26.10.09 tagt die Fraktion und am 30.10.09 der Rat der Stadt Herford. Detaillierte Informationen aus dem Gesprächen und Verhandlungen kann ich aus verständlichen Gründen nicht mitteilen.

Die Juso-AG Herford ist einen großen Schritt weiter in der Erarbeitung eines „Konzeptplanes zur Freizeitgestaltung von Jugendlichen in der Stadt Herford“ und der Planung einer „Initiative Bildung & Jugend“. Näheres zu beiden Themen wird in Kürze hier und in den Herforder Tageszeitungen veröffentlicht.

Viel mehr kann ich diese Woche gar nicht berichten, da mich mein begonnenes Studium der Politikwissenschaften doch am meisten in Anspruch genommen hat.

Linke fordern Ratsmandat zurück

Kritik am Verhalten des ausgetretenen Mitgliedes Bernd Reitmeier

Herford (bex). Der Stadtverband Herford-Hiddenhausen der Linken kritisiert die Entscheidung von Bernd Reitmeier, aus der Partei auszutreten, sein Ratsmandat aber behalten zu wollen (das HK berichtete). Dadurch verliert die erstmals ins Stadtparlament eingezogene Partei ihren Fraktionsstatus.

Die Mitgliederversammlung des Stadtverbandes hat eine entsprechende Erklärung verabschiedet: »Bedauerlicherweise hat sich ein Mandatsträger des Stadtverbandes Herford unmittelbar nach seiner Wahl in den Rat von der Partei Die Linke verabschiedet und will sein Mandat behalten. Dies ist nach den geltenden demokratischen Regeln möglich und grundsätzlich zu respektieren. Dennoch empfinden viele Parteimitglieder und auch Wählerinnen und Wähler die Entscheidung von Bernd Reitmeier als Vertrauensbruch.« Eine unabhängige linke Fraktionsarbeit, die dem Wählerwillen entspreche, sei nur möglich, wenn Bernd Reitmeier sein Mandat zurückgebe, wozu ihn der Stadtverband auffordere. Der Stadtverband Herford werde Erika Zemaitis – sie ist das einzig verbliebene Ratsmitglied der Linken – »in jedem Fall mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln bei ihrer Arbeit unterstützen«.

HK Artikel vom 07.10.2009