Tag Archiv: "Rot-Grün"

In Nordrhein-Westfalen wird neu gewählt. Hierzu erklärt Veith Lemmen, Landesvorsitzender der NRW Jusos: „Wir NRW Jusos freuen uns auf einen spannenden Wahlkampf. Wir sind uns sicher, dass die NRWSPD und wir die besseren Konzepte für junge Menschen in Nordrhein-Westfalen haben. In den zwei Regierungsjahren von Rot-Grün wurde viel für die junge Generation, aber auch für […]
Ende letzter Woche wurde im nordrhein-westfälischen Landtag das erste KiBiz-Änderungsgesetz verabschiedet. Damit ist das letzte Kindergartenjahr vor der Grundschule ab dem Kindergartenjahr 2012/2013 beitragsfrei. Veith Lemmen, Landesvorsitzender der NRW Jusos lobt die KiBiz-Novellierung, mahnt aber weitere Schritte zur vollständigen Beitragsbefreiung an: „Wir NRW Jusos freuen uns, dass die Landeregierung einen weiteren Schritt auf dem Weg […]
Heute verabschiedete der Landtag die Novelle des Landespersonalvertretungsgesetzes (LPVG). Veith Lemmen, Landesvorsitzender der NRW Jusos zeigt sich erfreut über die Stärkung der Mitbestimmung im Öffentlichen Dienst: „Die Regierung Rüttgers hat 2007 die Mitbestimmung im Öffentlichen Dienst mutwillig beschnitten. Es war höchste Zeit, dass diese Bevormundung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unter anderem in Schulen und Hochschulen […]
Zur Abschaffung der Studiengebühren in Nordrhein-Westfalen erklären der Generalsekretär der NRWSPD, Michael Groschek, und Veith Lemmen, Landesvorsitzender der NRW Jusos: Wir haben Wort gehalten. Zum kommenden Wintersemester werden die von CDU und FDP eingeführten Studiengebühren in Nordrhein-Westfalen wieder abgeschafft. Die SPD-geführte Landesregierung hat damit eines ihrer zentralen Wahlkampfversprechen eingelöst. Wir sorgen für mehr Bildungsgerechtigkeit und […]