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SPD-Stadtverband bestätigt seinen Vorstand im Amt und stimmt sich auf die Landtagswahl ein

Herford. Bis letzten Mittwoch war alles gut für die SPD im Land Nordrhein-Westfalen. Doch erstens kommt alles anders, zweitens als man denkt. „Wir dürfen die Situation nicht unterschätzen, sind aber alles andere als bange“, ermunterte der Bundestagsabgeordnete Stefan Schwartze 119 Anwesende von insgesamt 500 Mitgliedern im Stadtverband Herford beim Parteitag im Schützenhof. Mit Blick auf die Neuwahl des Landtags ist er sich sicher: „Alles bleibt gut.“

Schwartze wie auch Bürgermeister Wollbrink und die mit großer Mehrheit wiedergewählte Stadtverbandsvorsitzende Christa Kollmeier lobten in ihren Ansprachen die Arbeit der Landesregierung, insbesondere aber die beiden heimischen Landtagsabgeordneten Christian Dahm und Angela Lück (Löhne). Beide wollen wieder kandidieren. „Wir haben in den letzten 20 Monaten Etliches erreicht und können uns deshalb voller Zuversicht dem Votum der Wähler stellen. Packen wir’s gemeinsam an“, stimmte Dahm die Genossen auf den Wahlkampf ein.

Statt der Landespolitik muss Horst Heining die Entwicklung der Stadt Herford im Auge behalten. Der Fraktionschef sieht das interne „Klima zwischen Fraktion und Stadtverband“ zwar verbessert, wünscht sich aber eine bessere Außendarstellung seiner Partei und „doch auch mal einen positiven Leserbrief über den Bürgermeister, statt die veröffentlichte Meinung dem politischen Gegner zu überlassen.“ Was den Gegner angeht, nämlich vor allem die CDU, habe sich die SPD im Sinne einer großen Mehrheit bei der Haushaltskonsolidierung kooperativ gezeigt. „Es kann aber nicht sein, dass nur wir die Kröten schlucken. Auch die CDU muss Zugeständnisse machen.“ Oberste Devise bei Investitionen müsse die Finanzierbarkeit sein. Dazu habe er von der CDU noch keinen einzigen Vorschlag gehört, ob es der Neubau der Radewiger Brücke und die Einrichtung kleiner Mensen in den weiterführenden Schulen sei. „Wir werden uns überraschen lassen“, so Heining kämpferisch. Wegen der ungeklärten Situation in Düsseldorf rechnet er allerdings damit, „dass wir in Herford vor Mitte des Jahres keinen Haushalt haben werden.“

Mit einer Schmonzette gegen den politischen Gegner leitete Bürgermeister Bruno Wollbrink seine Rede ein: Ein Sozialdemokrat habe ihm angekündigt, noch auf dem Sterbebett in die CDU einzutreten. Auf die Frage Wollbrinks nach dem Warum, antwortete er: „Es ist besser, es stirbt einer von denen.“

Nicht witzig, sondern sehr ernst ging der Bürgermeister anschließend auf die bevorstehende Rekommunalisierung des Stromnetzes ein, worum er vom Ex-Bundestagsabgeordneten Wolfgang Spanier gebeten worden war. Die Rekommunalisierung sei eine große Chance, die es sicherlich ohne Fukushima nicht gegeben hätte, sie berge aber auch Risiken. Ob sie gelinge, so Wollbrink, hänge wesentlich von einem realistischen Kaufangebot seitens Eon ab, aber auch von der Frage, wie viele Kommunen in der Region bereit seien mitzumachen. Und da im ehemaligen EMR-Gebiet fast alle Konzessionsverträge schon 2013 auslaufen, wachse auch der Zeitdruck. „Auf der kommunalen Seite darf es nur Gewinner geben“, mahnte der Bürgermeister. Und: „Eine so wichtige Entscheidung für die Region darf nicht der parteipolitischen Profilierung dienen. Deshalb gehört das Thema auch nicht in den Wahlkampf.“

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© 2012 Neue Westfälische (Foto und Text)/ Autorin: Barbara Glosemeyer

Herford (bra). So politikverdrossen sind die jungen Leute offenbar nicht: Die Juso-AG mit ihrem Vorsitzenden Pascal Kufuß meldet fünf Zugänge. Jetzt sind 46 in der Jugendorganisation der SPD organisiert. Es sollen mehr werden.

Deswegen hat der Kreisverband das Projekt „5 unter 25“ gestartet. Kreisweit sind 25 Plätze frei für Interessenten zwischen 14 bis 25 Jahren frei. Das Angebot setzt sich aus Spaß, Arbeit und Exkursionen zusammen. Jeder bekommt einen Mentor, der ihn in die politische Arbeit und die Struktur der Partei einführt. Als Gäste können sie an Ortsvereinsversammlungen teilnehmen und letztlich eine fiktive Ratssitzung abhalten. Seminare und Projekttreffen ergänzen die Lernphase.

Fahrten zum Landtag in Düsseldorf gehören ebenso in das Programm wie eine Exkursion nach Berlin, wo Stefan Schwartze die Gäste empfangen wird. Ein Termin zum Innehalten und historischem Reflektieren ist der Besuch der NS-Gedenkstätte Bergen-Belsen.

„Für das Projekt haben wir rund 1.000 Euro in die Hand genommen. Die Summe ist es uns wert“, sagt der Initiator Julian Frohloff und kündigt eine besondere Anerkennung an: Für den 23. Februar ist ein Kamingespräch mit der Ministerpräsidentin Hannelore Kraft in Herford geplant. Daran wird wohl auch Ann Christin Klute teilnehmen. Sie ist erst 23 Jahre alt und bereits Mitglied im Stadtrat von Enger und damit jüngste Kommunalpolitikerin im Kreis Herford.

© 2011 Neue Westfälische
08 – Herford, Freitag 14. Oktober 2011

Zwei Korrekturen sind anzumerken: Es sind 45 Plätze für das Projekt zu vergeben (5 pro Kommune im Kreis Herford). Ann Christin Klute (23) ist das jüngste Ratsmitglied in Enger und Julian Frohloff (22) in Herford.

Informationen und Anmeldung unter www.5unter25.de !

Die drei siegreichen Mannschaften vom 1. SPD-Radewiger Fußballcup freuen sich über den Pokal und Gutscheine für eine Eisdiele.
Herford. 30 Jugendliche und junge Erwachsene spielten am letzten Freitag um den ersten Fußballcup der SPD-Radewig. Fast hätte der Veranstalter das Turnier kurzfristig mangels Anmeldungen abgesagt, aber die Initiatoren Birgitt Fischer und Pascal Kuhfus vom SPD-Ortsverein Radewig ließen sich nicht beirren: „Die kommen sicher ohne Anmeldung“, glaubten die Genossen und behielten recht.

Die Mannschaften aus dem Quartier „Im Kleinen Felde“ nennen sich Bad Boy fair, Ausländer Express und Die G´s Dieselstraße. Sie treffen sich fast täglich auf dem Fußballplatz gegenüber dem Freibad. „Fußball ist unsere Leidenschaft, wir spielen hier bei jedem Wetter,“ sagte Hüsko von den Bad Boy fair. Und dann zeigt Hüsko die vielen Schrammen an seinen Beinen: „Der Ball fliegt oft da hinten in die Dornenbüsche weil der Zaun an der Seite nicht hoch genug ist. Da hat die Stadt an der falschen Stelle gespart, genau wie hier beim geteerten Platz, da gehört Kunstrasen drauf “, sagt der junge Mann bevor er aufs Feld stürmte.

Die vierte Mannschaft heißt Fantastic 5 und ist eine Gruppe Sportschwimmer vom Stiftberg. Ihnen kam nicht nur die gute Kondition sondern auch die Erfahrung ihrer Herringhauser Fußballer zugute. 3-4 mal pro Woche schwimmen sie ihre Bahnen im benachbarten Freibad. Da war es nur verständlich, dass die anwesenden Ratsmitglieder von Schwimmer Lennart auf zu kurze Öffnungszeit (bis 19 Uhr) und die erhöhten Eintrittspreise angesprochen wurden. Doch am Freitag kamen die Schwimmer zum Fußballspielen, bei dem selbstverständlich auch die JUSOs um Pascal Kuhfus eine eigene Mannschaft stellten.

Auf dem Platz ging es sportlich fair zur Sache. Nur in der Schlussphase, als die Kräfte bei allen nachließen und der Pokal in greifbare Nähe kam, musste Schiedsrichter einige gelbe Karten ziehen und einen Platzverweis aussprechen.

Nach fast vier Stunden standen die Sieger fest: Der Ausländer Express, bestehend aus einem Freundeskreis vom Mobil Heim, blieb im Turnier ungeschlagen und gewann den Pokal. Auf Platz 2. folgten die Bad Boy fair und den 3. Platz belegten die Fantastic 5. Es folgten „Die G`s Dieselstraße“ und die Jusos.

Nach der Pokalübergabe zogen Birgitt Fischer und Pascal Kuhfus von der SPD-Radewig ihr Fazit: „Der Nachmittag war ein voller Erfolg und zeigt einmal mehr wie wichtig der Sport für die Integration ist. Hier treffen sich Menschen unterschiedlichsten Alters und Herkunft, finden ihre Gemeinsamkeiten und tolerieren Unterschiede.“ Ein besonderer Dank der Veranstalter gilt den Stadtwerken, die mehrere Kisten H2O-Mineralwasser zur Verfügung stellten, die bei den warmen Temperaturen gerne angenommen wurde.

Nachfolgend eine Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Herford:

Sehr geehrter Herr Seeger, sehr geehrter Herr Dr. Böhm,

der Betriebsausschuss des Immobilien‐ und Abwasserbetriebs (IAB) hat am 08.12.2010 in nichtöffentlicher Sitzung den mehrheitlichen Beschluss gefasst, das ca. 11.000 m² große ehem. Sportplatzgelände an der Hochstraße für 300.000 EUR an die Firma Heinze Kunststofftechnik & Co. KG zu verkaufen.

Diese Absichtserklärung konterkariert existierende und gültige Beschlüsse des Bau‐ und Umweltausschusses. Es existieren Aufstellungs‐ und Entwurfsbeschlüsse sowie Protokollnotizen dieses politischen Gremiums, aus denen klar und unmissverständlich hervorgeht, dass das alte Sportplatzgelände an der Hochstraße der Wohnbebauung zugeführt werden soll.

Die Aufstellungs‐ und Entwurfsbeschlüsse wurden zu keiner Zeit durch politische Gremien revidiert. Es gab bis zum 08.12.2010 zu keiner Zeit ein politisches Mandat, das o.a. Gelände an die Fa. Heinze zu verkaufen.

Ich bitte Sie deshalb um schriftliche Beantwortung folgender Fragen, zu verlesen im öffentlichen Teil der Bau‐ und Umweltausschusssitzung am 17.02.2011 und zu dokumentieren in der Niederschrift zu dieser Sitzung:

1. Welche Beschlüsse des Bau‐ und Umweltausschusses zur Änderung des Bebauungsplanes in puncto „Sportplatz an der Hochstraße“ existieren seit Schließung des Platzes, welchen Datums sind diese und warum ist die politische Absicht einer Wohnbebauung ‐ wie sie auch der Flächennutzungsplan vorsieht ‐ nicht umgesetzt worden?

2. Mit welchen Projektentwicklern ist die Stadt zu welcher Zeit in Kontakt getreten, hat es konkrete Gespräche bzw. Aufträge/Vereinbarungen zur Vermarktung des Geländes gegeben und aus welchen Gründen ist die Realisierung der Wohnbebauung gescheitert?

3. Wann hat die Firma Heinze erstmals Interesse an dem alten Sportplatzgelände bekundet, ist nach Beschlussfassung am 08.12.2010 im Betriebsausschuss bereits ein Vorvertrag mit der Firma Heinze über die künftige Nutzung des Geländes geschlossen worden und sind nachbarschaftliche Belange der dortigen Anwohner ausreichend berücksichtigt, wenn die Fa. Heinze nicht nur Parkplätze auf dem alten Sportplatz, sondern dort auch Gebäude bzw. Lagerhallen in großem Ausmaß bauen will?

Eckhart Klemens
Mitglied des Rates der Stadt Herford

So kritisieren Sozialdemokraten die Auswirkungen des neuen Bundesfreiwilligengesetzes

Von: Hartmut Brandmann

Herford. Erst wurde er als „Drückebergerdienst“ diffamiert. Doch nach fast 50 Jahren erweist sich der Zivildienst als „Erfolgsgeschichte“.Jetzt soll er (zusammen mit dem allgemeinen Wehrdienst) zum 1. Juli abgeschafft werden. Der Bundesfreiwilligendienst soll der Ersatz sein. Die Auswirkungen und die Vorgehensweise der schwarz-gelben Bundesregierung diskutierten Sozialdemokraten und Gäste im Kreishaus.70 Zuhörer, mehr als erwartet, waren gekommen.

Das neue Gesetz habe nicht im Koalitionsvertrag gestanden und nun werde es „im sportlichen Tempo durchgezogen“, kritisierte der heimische Bundestagsabgeordnete Stefan Schwarze, der zu der Gesprächsrunde eingeladen hatte.
Der Bundestagsabgeordnete Sören Rix, Jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, bemängelte die „doppelte Struktur“: Für das Freiwillige Soziale Jahr sei das Land zuständig, den Bundesfreiwilligendienst organisiere der Bund. Auch dieser Doppelung wegen werde die SPD-Fraktion das neue Gesetz ablehnen.

Auch Günter Busse, Kreisgeschäftsführer der Arbeiterwohlfahrt, sieht die Neuerung kritisch. SechsMonate Freiwilligendienst sei zu kurz: „Wenn wir dann beispielsweise die Betreuung hauptamtlich organisieren müssen, kann sie sich kaum jemand leisten. Und wie sollen wir bis zum 1. Juli verlässlich planen? Zu schnell, unausgegoren, nicht umsetzbar.“ So beurteilt Busse das neue Gesetz.

Für mehr Professionalität bei der Organisation und in der Ausführung der Pflege plädierte Klaus Meister, Geschäftsführer der Herforder Agentur für Arbeit. Ebenso müsse der Umgang mit den Dienstleistern professioneller werden.

Ein Gast gab zu bedenken, dass die jungen Leute viel für die Gesellschaft leisten. Wenn man diesen Mehrwert berechne, sei der Freiwilligendienst auch bezahlbar.

Wolfgang Spanier war von 1994 bis 2009 SPD-Bundestagsabgeordneter und ab 2005 stellvertretender Sprecher der Fraktionsarbeitsgruppe für Verteilungsgerechtigkeit und soziale Integration. Vor diesem Erfahrungshintergrund sagte er: „Ich bin stinksauer über das Gesetz und über die Hektik, mit der es verabschiedet werden soll.“

Copyright: Neue Westfälische

Hallo, mein Name ist Laura Stühmeier, ich bin 16 Jahre alt und gehe zurzeit in die 11. Klasse des Ravensberger Gymnasiums. In den letzten zwei Wochen habe ich mein Betriebspraktikum im SPD Bürgerbüro in Herford absolviert. Ich habe mir genau dieses  Praktikum ausgesucht, weil ich selbst Mitglied der Jusos bin und mich sehr für Politik interessiere. Von meinem Praktikum habe ich mir erwartet, dass es abwechslungsreich wird und dass ich in unterschiedliche Bereiche der Verwaltung und Organisation hinein schnuppern kann.

Meine Erwartungen haben sich erfüllt: Gemeinsam mit den Mitarbeitern des SPD-Büros und der Abgeordnetenbüros durfte ich sehr unterschiedliche Aufgaben bearbeiten. Besonders haben mir die Recherchearbeiten und der kreative Bereich gefallen. Für eine Bürgeranfrage, habe ich den Standpunkt der SPD zum Thema Atomkraft ausgiebig recherchiert und ein Antwortschreiben vorbereitet. Ein anderer Aufgabenbereich bestand darin, Plakate für eine KiBiz-Veranstaltung ansprechend zu gestalten und Namensschilder anzufertigen.

Insgesamt fand ich die Arbeitsbereiche in meinem Praktikum sehr interessant und vielfältig, da ich auch Veranstaltungen und besondere Termine, wie z.B. die Gedenkfeier der polnischen Opfer auf dem Friedhof Ewiger Frieden oder die KiBiz – Veranstaltung in Bünde besuchen durfte.

Aber auch die Routinearbeiten und die Arbeit mit der MAVIS, dem Mitgliederadressverwaltungssystem der SPD, gehörten zu meinen Aufgaben.

Zusammenfassend kann ich sagen, dass ich einen guten Einblick in die Arbeit des Bürgerbüros bekommen habe und dass ich es fast schon schade finde, wieder in die Schule gehen zu müssen…