Juso-AG stellt Konzeptplan für Jugendliche vor

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Die Juso-AG Herford veröffentlichte heute ihren „Konzeptplan zur Verbesserung von Freizeitmöglichkeiten von Jugendlichen in Herford“. „Wir haben bei der Erstellung viel mit den Jugendlichen vor Ort gesprochen und ihre Wünsche in den Plan einfließen lassen“, so AG-Sprecher Vahit Uyar, „uns liegt viel an einer attraktiven Freizeitgestaltung hier vor Ort, Herford hat schon viel zu bieten, jedoch kostet vieles Geld“. Besonders bedacht haben die Jusos deswegen, dass kostenfreie Freizeitmöglichkeiten geschaffen werden. Unteranderem wird eine Erweiterung des Skateparks am VFL-Heim angeregt, aber auch eine Neueinrichtung im nahen Innenstadtraum. Besonders am Herzen liegen auch Aufenthaltsräume und Sportplätze in den Randgebieten. „Wir haben bei unseren Vorschlägen auch besonders die angespannte Finazlage der Stadt bedacht und gezielt Anregungen zur Zusammenarbeit mit Sportvereinen gemacht als auch Vorschläge mit geringen finanziellen Aufwand eingebracht“, so Julian Frohloff, Stellv. AG-Sprecher und jüngstes Ratsmiglied. Frohloff weiter: “ Wir hoffen mit diesem Plan einen Stein ins Rollen gebracht zu haben um so gezielt die Möglichkeiten von Jugendlichen und jungen Erwachsenen zu stärken.“

Den Konzeptplan und weitere Informationen erhalten Sie / Ihr unter der Seite Themen.

SPD-Fraktion schlägt Andreas Rödel als stellvertretenden Bürgermeister vor und wählt neuen Vorstand

Die SPD-Fraktion wird Andreas Rödel in der konstituierenden Ratsitzung am kommenden Freitag für das Amt des 2. stellvertretenden Bürgermeisters vorschlagen. So lautet ein einstimmig gefasster Beschluss aus der gestrigen Fraktionssitzung.

Darüber hinaus hat die SPD-Fraktion einen neuen Vorstand gewählt. Vorsitzende bleibt Christa Jahnke-Horstmann. Zu ihren Stellvertretern wurden Roland Kentsch und Hans-Jürgen Rühl bestimmt. Außerdem gehören dem neuen Fraktionsvorstand Horst Heining (Kassierer), das neue Ratsmitglied Uwe Pradel (Schriftführer) und Ruth Fricke (Beisitzerin) an.

Frohloffs Woche 12.-18.10.09

Julian FrohloffIn dieser Woche gingen die Koalitionsverhandlungen von schwarz-gelb im Bund weiter. Die zwei / drei Streithähne sind nicht so wirklich weitergekommen. Strittig sind weiterhin die Finanzen, Gesundheitsfond und Steuersenkungen. Nun klären die drei Parteivorsitzenden die Probleme unter sich, damit der Koalitionsvertrag in der nächsten Woche unter Dach und Fach gebracht werden kann.

Anders ist dieses in Schleswig-Holstein, dort steht der Koalitionsvertrag von CDU und FDP. Die Mitglieder müssen nun nur noch an deren Parteitagen zustimmen.

Auch in Herford rückt der Tag der konstituierenden Fraktionssitzung und Ratssitzung nach der Kommunalwahl immer näher. Am 26.10.09 tagt die Fraktion und am 30.10.09 der Rat der Stadt Herford. Detaillierte Informationen aus dem Gesprächen und Verhandlungen kann ich aus verständlichen Gründen nicht mitteilen.

Die Juso-AG Herford ist einen großen Schritt weiter in der Erarbeitung eines „Konzeptplanes zur Freizeitgestaltung von Jugendlichen in der Stadt Herford“ und der Planung einer „Initiative Bildung & Jugend“. Näheres zu beiden Themen wird in Kürze hier und in den Herforder Tageszeitungen veröffentlicht.

Viel mehr kann ich diese Woche gar nicht berichten, da mich mein begonnenes Studium der Politikwissenschaften doch am meisten in Anspruch genommen hat.

Frohloffs Woche 05.-11.10.09

Julian FrohloffDie erste Woche der schwarz-gelben Koalitionsverhandlungen brachte den Wiedereinstieg in die Atomenergie. Alte Atommeiler sollen, wenn auch unter einigen Auflagen, länger laufen. Gorleben soll als mögliches Endlager weiter erkundet werden. Die nächsten Jahre werden zeigen, dass die Menschen die Atomenergie nicht wollen. Vielmehr müsste verstärkt in regenerative Energiequellen investiert werden. Herford ist dabei auf einem guten Weg. Die Planung des Wasserkraftwerkes am Bergertor geht voran und eine Umsetzung im nächsten Jahr ist möglich.

Desweiterem zeigen die Koalitionsverhandlungen wie wenig Spielraum für die von der FDP geforderten Steuersenkungen ist. Die Zusage einer Erhöhung des Kindergeldes und des Kinderfreibetrages und die anschließende Absage, zeigt dass die finanzielle Situation nicht einfach ist und die benötigten 10 Milliarden Euro nicht in der Staatskasse sind. Aber wie sagt Guido Westerwelle in dieser Woche „alles ist verhandelbar“, ein paar Wochen zuvor im Wahlkampf war eine schwarz-gelbe Koalition nur mit Steuersenkungen möglich. Hier wird aber wohl der Machtwille siegen und trotzdem die Koalition angestrebt.

Hier in Herford gehen die Verhandlungen im Vorfeld der konstituierenden Ratssitzung in die letzte Phase. Das erstelle Konzept muss noch durch die Fraktionen und dann im Rat beschlossen werden, es scheint aber relativ sicher, dass ich Mitglied des Schul- & des Jungendhilfeausschuss werde.

In der Partei DIE LINKE gärt es  nach dem Austritt von Bernd Reitmeier immer noch, diese Woche fordert nun der Stadtverband der Linken die Rückgabe des Ratsmandates durch Bernd Reitmeier.

Auch in der SPD Herford gibt es Neuigkeiten. Roland Kentsch ist vom Ortsverein Friedenstal / Stiftberg als Kandidat für den Landtag im Wahlkreis Herford Süd aufgestellt worden. Ebenso wurde durch den Ortsverein Vlotho-Mitte Christian Dahm vorgeschlagen. Der Nominierungsparteitag am 21.11.09 hat dann über die Personalia zu entscheiden.

Die Verleihung des Friedensnobelpreises an Barack Obama war überraschend, ich freue mich dadrüber, dass er für seine Vision einer Atomwaffen freien Welt und sein Engagement im Nahostkonflikt mit diesem Preis geehrt wurde. Nun bleibt noch zu hoffen, dass die Vision auch einmal Wirklichkeit wird und wir in einer Welt des Friedens leben können.

Linke fordern Ratsmandat zurück

Kritik am Verhalten des ausgetretenen Mitgliedes Bernd Reitmeier

Herford (bex). Der Stadtverband Herford-Hiddenhausen der Linken kritisiert die Entscheidung von Bernd Reitmeier, aus der Partei auszutreten, sein Ratsmandat aber behalten zu wollen (das HK berichtete). Dadurch verliert die erstmals ins Stadtparlament eingezogene Partei ihren Fraktionsstatus.

Die Mitgliederversammlung des Stadtverbandes hat eine entsprechende Erklärung verabschiedet: »Bedauerlicherweise hat sich ein Mandatsträger des Stadtverbandes Herford unmittelbar nach seiner Wahl in den Rat von der Partei Die Linke verabschiedet und will sein Mandat behalten. Dies ist nach den geltenden demokratischen Regeln möglich und grundsätzlich zu respektieren. Dennoch empfinden viele Parteimitglieder und auch Wählerinnen und Wähler die Entscheidung von Bernd Reitmeier als Vertrauensbruch.« Eine unabhängige linke Fraktionsarbeit, die dem Wählerwillen entspreche, sei nur möglich, wenn Bernd Reitmeier sein Mandat zurückgebe, wozu ihn der Stadtverband auffordere. Der Stadtverband Herford werde Erika Zemaitis – sie ist das einzig verbliebene Ratsmitglied der Linken – »in jedem Fall mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln bei ihrer Arbeit unterstützen«.

HK Artikel vom 07.10.2009